Erläuternder Bericht

Aufwuchs

Aufwuchs bedeutet eine Erhöhung des Leistungsprofils der bestehenden Armee, die im Falle einer sich abzeichnenden konkreten Verschlechterung des sicherheitspolitischen Umfeldes und aufgrund politischer Entscheide in den Bereichen Doktrin, Organisation, Ausbildung, Material und Personal erfolgt.

Die derzeitige Lage und Zukunftsperspektive erlauben uns, die auf Verteidigung im engeren Sinne ausgerichteten Elemente der Armee quantitativ zu verringern. Mit diesen «Aufwuchs»-Elementen soll die Kompetenz für die Verteidigung und zum Teil auch die dynamische Raumsicherung erhalten und weiterentwickelt werden. Es muss somit sichergestellt sein, dass sich die Truppen des Aufwuchskerns Verteidigung primär auf ihren Auftrag ausrichten können. Sie sollen damit einen regelmässigen, intensiven und darum möglichst selten von (Sicherungs-)Einsätzen unterbrochenen, Ausbildungsrhythmus erreichen und halten können. Zudem ist entscheidend, dass dieser Teil der Armee in Bezug auf Bewaffnung und Ausrüstung vollständig ausgerüstet ist, da es nicht möglich ist, die Verteidigungskompetenz zu erhalten und weiter zu entwickeln, wenn im System kritische Komponenten fehlen.

Der Aufwuchs ist für die Armee nicht ein völlig neues Konzept. Bereits in den neunziger Jahren wurde beschlossen, für die Luftwaffe auf die Fähigkeit zum Erdkampf zu verzichten, und mit der Ausserdienststellung der Mirage-III-RS wurde in den letzten Jahren eine Lücke auch in der Fähigkeit der Luftwaffe zur Aufklärung akzeptiert. Das Aufwuchsprinzip ist somit bei der Luftwaffe bereits eingeführt, ohne dass es in Frage gestellt würde. Dieser Ansatz soll analog auch im Heer angewendet werden. Das war damals militärisch vertretbar und finanziell geboten, und die gleichen Argumente gelten auch heute.

Das VBS hat eine Machbarkeitsstudie zum Aufwuchs erstellt. Die Studie zeigt auf, dass das Konzept des Aufwuchses tragfähig ist und was ein Aufwuchs konkret für die Doktrin, Planung, Ausbildung und Rüstungsbeschaffung bedeuten würde. Was man aber aus der Studie nicht herauslesen kann ist, was der zeitliche und finanzielle Bedarf eines konkreten Aufwuchses wäre; dies hängt ganz davon ab, welche konkrete militärische Bedrohung sich abzeichnen würde. Da ein militärischer Angriff auf die Schweiz unwahrscheinlich und – wenn er doch erfolgen sollte – weit in der Zukunft liegt und unklar ist, wer ihn mit welchen Mitteln führen würde, wäre es nicht sinnvoll, bereits jetzt massiv in nur zur Abwehr eins solchen Angriffs im engeren Sinne verwendbares Material zu investieren, das dann technisch obsolet oder infolge der Form des Angriffs nicht wirksam wäre. Auch in dieser Hinsicht muss Flexibilität gewahrt werden. Rein militärische Überlegungen gebieten dies, und finanzieller Realitätssinn erzwingt es.

Gestützt auf diese Studie kann festgestellt werden, dass die Durchhaltefähigkeit für eine mittlere präventive Raumsicherungsoperation gegeben ist. Bei einer grossen Operation (dynamische Raumsicherung, Gegenkonzentration) ist aber ein qualitativer und quantitativer Aufwuchs nötig.

1.2.2.4 Ausbau Friedensförderungskapazität

Friedensoperationen sind eines von mehreren Instrumenten der internationalen Krisen- und Konfliktbewältigung. Sie haben sich seit dem Ende des Kalten Kriegs sowohl quantitativ wie auch qualitativ weiterentwickelt. Sie sind dabei ein zentrales