Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2006/11: Revision der Verordnung der Bundesversammlung über die Organisation der Armee (AO-Revision) · 36 Seiten
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Instrument der internationalen Krisenbewältigung und Konfliktverhütung geworden, welches häufig grundlegende Voraussetzung für den Wiederaufbau einer Konfliktregion bildet. Die Zahl solcher Operationen ist stark gestiegen. Die Teilnahme an Friedensoperationen ist deshalb heute für westliche Staaten zu eine wesentliche Aufgabe ihrer Armee und wird als Teil einer umfassend verstandenen Sicherheits- und Verteidigungspolitik betrachtet.
Das VBS wird in den nächsten Jahren die Friedensförderungskapazitäten auf die Grössenordnung von 500 Armeeangehörigen ausbauen, die je nach aussen- und sicherheitspolitischen Interessen der Schweiz sowie nach Bedarf der internationalen Gemeinschaft eingesetzt werden können. Die personelle Durchhaltefähigkeit soll schrittweise bis 2008 geschaffen werden. Der Ausbau der militärischen Friedensförderung hat, sofern Einsätze im angestrebten Umfang geleistet werden, Mehraufwendungen von jährlich rund 35 bis 45 Millionen Franken zur Folge. Die Verdoppelung der Kapazitäten für die Friedensförderung erfordert militärisches Personal und Zivilpersonal aus allen Organisationseinheiten (OE) der Direktunterstellten (DU) des Chefs der Armee (CdA). Geprüft wird auch, ob Durchdiener eingesetzt werden können.
1.2.2.5 Weitere Massnahmen
Reserve
Neu werden keine gemischten Verbände auf Stufe Bataillon mehr gebildet. Die Organisation der Reserve besteht nur noch aus Formationen der Reserve. Aktive Verbände verfügen nur über aktive Formationen. Im Heer werden die Reserveverbände den beiden neu zu bildenden Reserve Brigadenstäben nach sprachlicher Zugehörigkeit unterstellt. Diese übernehmen auch die Ausbildungsverantwortung für die Kader der Reserve. Bei der LW, FUB und LBA werden die zum Teil neu zu bildenden Reserveformationen den aktiven Stäben (Flugplatzkommando, Stab Log Brigade und Stab FU Brigade) respektive bei den Fliegerabwehrtruppen dem Lehrverband Fliegerabwehr unterstellt. Die Reserveverbände werden nur mit persönlichem Material ausgerüstet. Die Ausbildung der Offiziere der Reserve bleibt analog zu heute bestehen. Die obligatorische Schiesspflicht gilt nach wie vor für die Reserve.
Teilstreitkräfte
Die Frage, ob die Kopfstrukturen der beiden Teilstreitkräfte Heer und Luftwaffe zusammengelegt werden können, wird bis zum Frühjahr 2006 im Detail noch geprüft. Das VBS wird in der Folge entsprechende Anträge stellen.
Rekrutierungszentren
Eine Reduktion der Rekrutierungszentren in der Deutschschweiz wird geprüft. Dazu werden 2006 Tests durchgeführt. Es soll insbesondere geprüft werden, ob eine grössere Anzahl Stellungspflichtiger pro Zeiteinheit und Rekrutierungszentrum rekrutiert werden kann. An dem am 6. Dezember 2005 vorgestellten Stationierungskonzept der Armee soll vorerst festgehalten werden. Das heisst, dass auf die Zentren Losone und Steinen verzichtet und Nottwil per 1. Januar 2008 aufgegeben wird. Das Rekrutierungszentrum Monte Ceneri wird definitiv ausgebaut.