Erläuternder Bericht

der Stäbe der höheren taktischen Stufe reduziert. Dabei sind folgende Veränderungen vorgesehen:

– aus Teilen des Einsatzstabes Luftwaffe wird das Kommando Einsatz Luftwaffe gebildet.

– Anzahl der Brigaden:

– Reduktion von 9 auf 8 Brigaden, wovon 2 Reserve;

– mit dem Entwicklungsschritt wird auch die Organisation innerhalb der Brigadestäben angepasst, um deren Durchhaltefähigkeit sicherzustellen.

Die Unterstellung der Verbände sowie die Ausbildungsverantwortung der Brigaden bleiben unverändert.

2.2 Art. 7 Abs. 2 Bst. c Ziff. 5 (Truppeninformationsdienst)

Die Aufhebung dieser Bestimmung ist bedingt durch die Tatsache, dass der Truppeninformationsdienst Bestandteil verschiedener Armeestabsteile und der Stäbe Grosser Verbände geworden ist und damit kein eigenständiger Dienstzweig bleibt.

2.3 Art. 13 Abs. 2 Ausführungsbestimmungen

Im Rahmen der einmaligen Berichterstattung des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Führungsstrukturen der Armee und die Unterstellungsverhältnisse gemäss AO Artikel 13 Absatz 2 (Ziel VBS 2005, Nr. 171) hat der Bundesrat am 2. Dezember 2005 den «Bericht des Bundesrates über die Armeeorganisation (AO, Art. 6: Gliederung)» zu Handen des Parlamentes verabschiedet. In der Frühjahrsssession 2006 wird der Bericht in der SIK des Ständerates beraten und befindet sich damit im parlamentarischen Prozess. Damit kann der Absatz 2 aufgehoben werden.

3 Auswirkungen

3.1 Auswirkungen auf den Bund

3.1.1 Aus den Massnahmen resultierendes Sparpotential

3.1.1.1 Finanzielle Auswirkungen des Entwicklungsschrittes der Armee 2008/2011

Die vom Bundesrat am 11. Mai 2005 gefassten Beschlüsse sind die Bestätigung der in der Folge des EP 03 vom Departementsbereich Verteidigung eingeschlagenen Marschrichtung der Schwergewichtsverlagerung auf wahrscheinliche Einsätze. Zielsetzung war die Einsparung von Betriebskosten zu Gunsten der Investitionen.

Schwergewichtig erfolgen die Einsparungen durch einen markanten Abbau im Logistikbereich, der mit einem entsprechenden Personalabbau einhergeht. In diesem Zusammenhang ist auch das Stationierungskonzept der Armee zu sehen, dessen bereinigte Resultate 2006 in den Sachplan Militär einfliessen.