Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2006/11: Revision der Verordnung der Bundesversammlung über die Organisation der Armee (AO-Revision) · 36 Seiten

Fedlex · Erläuternder Bericht · Seite 16Fedlex · Erläuternder Bericht

den, wie sie in der folgenden Darstellung mit Pfeilen angezeigt werden (auf dem Hintergrund der Originaldarstellung im ALB XXI).

Abbildung 1

Bedrohungen und Gefahren

Konflikte ausserhalb Europas

Natur- und techn. Katastrophen

bewaffnete Konflikte in Europa

gewalttätiger Extremismus

Terrorismus

Informationskriegsführung

Auswirkungen von Proliferation

Unruhen im Innern

Gewaltanwendung im Luftraum militärische Aggression

Auswirkungen auf die Schweiz

Im Vordergrund der Bedrohungen und Gefahren stehen Terrorismus, Natur- und technische Katastrophen sowie Auswirkungen bewaffneter Konflikte innerhalb und ausserhalb Europas auf die Schweiz. (Diese Auswirkungen sind nicht militärischer Art; sie können es aber nötig machen, die Armee zu ihrer Bewältigung einzusetzen.)

An zweiter Stelle stehen (wenn man Eintretenswahrscheinlichkeit und Auswirkungen berücksichtigt) zwei Risiken, die sich erhöht haben und dies voraussichtlich weiter tun, aber nicht materialisiert haben – gewissermassen latente Risiken: Informationskriegsführung und Auswirkungen der Proliferation. Beide Risiken könnten – sollten sie Realität werden – einen massiven Beitrag der Armee zu ihrer Bewältigung bzw. zum Schutz der Bevölkerung erfordern.

An dritter Stelle stehen die «klassischen» militärischen Risiken (militärische Aggression, Gewaltanwendung im Luftraum). Beide haben zur Zeit eine geringe Eintretenswahrscheinlichkeit. Die grossen Auswirkungen einer militärischen Aggression und die Notwendigkeit, die Imponderabilien einer längeren Zukunft zu bedenken (eine wirksame Armee kann nicht kurzfristig aus dem Nichts aufgebaut werden) sind der Grund dafür, weiterhin in Mittel zur militärischen Verteidigung im engeren Sinne zu investieren.

Eine letzte Gruppe bezieht sich auf Risiken innerhalb der Schweiz: gewalttätiger Extremismus und Unruhen im Innern. Unter Berücksichtigung von Eintretenswahrscheinlichkeit und Auswirkungen sind diese Risiken derzeit und für die absehbare Zukunft als gering zu betrachten (gewalttätiger Extremismus: relativ geringe Aus-