Erläuternder Bericht

einer ersten Phase werden auf den 01.01.2008 die Stäbe der Führungsorganisation und der Brigaden überführt. In einer zweiten Phase werden die Anpassungen auf Stufe Truppenkörper per 01.01.2009/10/11 schrittweise durchgeführt.

Die eingesetzten oder in Ausbildung stehenden Verbände werden vollumfänglich, aber nicht flächendeckend und mit dem ihren Aufträgen bzw. ihrem Aufgabenspektrum entsprechenden Material ausgerüstet. Die bereits verbindlich festgelegten Vorgaben für den Personalabbau, das Stationierungskonzept, die Ausserdienststellung von Systemen, für die Kampfinfrastruktur, die Reduktion von Stäben und Truppenkörpern sowie für den Ausbildungsdienst und den Einsatz der Miliz, des militärischen Personals und des zivilen Personals im Ausland sind bindend.

1.3 Ergebnisse der Anhörung

(Wird in der Botschaft eingefügt)

1.4 Änderungen gegenüber den in der Anhörung unterbreiteten Entwürfen

(Wird in der Botschaft eingefügt)

1.5 Parlamentarische Vorstösse (Abschreibung)

Die Behandlung der beiliegenden Erlasse erlaubt es, den folgenden parlamentarischen Vorstoss abzuschreiben:

Antrag Nr. 6 vom 31.1.05E, Spezialkommission Entlastungsprogramm 2004 des SR (KEP-S) (Ziffer 3bis in Art 4a des Bundesgesetzes über das Entlastungsprogramm 2004 vom 17. Juni 2005).

2 Erläuterungen zu den Bestimmungen der einzelnen Artikel

2.1 Art. 6 Abs. 1 Bst. a, c, d, und h, sowie Abs. 3 und 4, (Gliederung)

Die Reduktion der Kapazität zur Abwehr eines militärischen Angriffes betrifft vor allem die mechanisierten Verbände des Heeres. FUB- und LBA-Verbände sind im Verhältnis der entsprechenden Unterstützungsleistung tangiert. Bei der LW werden die Flab Verbände und die Zahl der Flugplätze reduziert. Die Flugplatzkommandi werden entsprechend dem Stationierungskonzept gebildet. Der Aufbau der Sicherungskräfte wird durch die Umgestaltung und Erhöhung der Anzahl der Infanterie Bataillone im Heer erreicht. Das Prinzip der artreinen Aktiven- und Reserveverbände bedingt Anpassungen in allen OE DU CdA.

Der Entwicklungsschritt 2008/2011 beinhaltet wesentliche Änderungen in den Bereichen der Brigadestäbe, Sicherungs- und Verteidigungskräfte, Fliegerabwehr, Führungsunterstützung und teilweise bei der Logistik. Grundsätzlich wird die Zahl