Vorlage

² Er hat hierzu der Bewilligungsbehörde für die Seilbahn eine Erklärung der Vorschriftskonformität und Betriebstauglichkeit abzugeben.

³ Der Ersteller hat für diejenigen Bauteile der Seilbahn, deren Versagen eine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben zur Folge haben kann, den Nachweis der vorschriftskonformen Ausführung zu erbringen.

⁴ Er hat hierzu der Bewilligungsbehörde für diese Bauteile Konformitätserklärungen abzugeben.

Art. 31 Projektänderungen

¹ Kommt es vor der Betriebsbewilligung zu

a. neuen Erkenntnissen, die Einfluss auf die eingereichten Dokumente haben;

b. Projektänderungen;

sind die davon betroffenen Dokumente aktualisiert einzureichen.

² Die Bewilligungsbehörde entscheidet bei Projektänderungen, ob und wieweit ein neues Plangenehmigungsverfahren beziehungsweise kantonales Bewilligungsverfahren durchgeführt werden muss.

Art. 32 Tätigkeit Bewilligungsbehörde

¹ Die Bewilligungsbehörde überprüft, ob alle für den Sicherheitsnachweis gemäss Artikel 26 Absatz 2 erforderlichen Dokumente eingereicht wurden.

² Sie überprüft risikoorientiert mit Stichproben:

a. die Sachverständigenberichte;

b. ob Sicherheitsbauteile und Teilsysteme bestimmungsgemäss verwendet werden;

c. ob die Anlage, so wie sie ausgeführt wurde, den grundlegenden Anforderungen entspricht.

Betriebsbewilligung

[Hinweis: Die Betriebsbewilligung wird erteilt, wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 3 SebG erfüllt sind.]

Art. 33 Personenbeförderung

¹ Die Beförderung von Personen mit einer Seilbahn bedarf einer Betriebsbewilligung.

² Vor Erteilung der Betriebsbewilligung dürfen nur Personen befördert werden, die am Bau oder an der Erprobung beteiligt sind. Voraussetzung ist die Einwilligung des Erstellers.