Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis

Übersicht2

1 Grundzüge der Vorlage4

1.1 Vorarbeiten zum Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen4

1.1.1 Anlass für einen Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen4

1.1.2 Grundlagen in der Geoinformationsstrategie des Bundes4

1.1.3 Arbeitsgruppe SIDIS4

1.1.4 Vorarbeiten von privater Seite5

1.1.5 Kostenfolgenabschätzung6

1.2 Die Stellung im neuen Geoinformationsrecht7

1.2.1 Verfassungs- und Gesetzesrechtliche Grundlagen7

1.2.2 Einbettung im Verordnungsrecht8

1.2.3 Begrifflichkeiten10

1.3 Konzeption des ÖREB-Katasters11

1.3.1 Ziel des ÖREB-Katasters11

1.3.2 Verbundaufgabe11

1.3.3 Abgrenzung zum Grundbuch12

1.3.4 Beginn mit einer Auswahl von öffentlichen Eigentumsbeschränkungen13

1.3.5 Eigentumsbeschränkungen die im ÖREB-Kataster nicht enthalten sind 13 1.4 Ergebnisse der Anhörung bei den kantonalen Fachstellen und den interessierten Organisationen14

2 Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen14

2.1 1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen14

2.2 2. Abschnitt: Inhalt und Informationstiefe des Katasters14

2.3 3. Abschnitt: Aufnahme in den Kataster16

2.4 4. Abschnitt: Formen des Zugangs18

2.5 5. Abschnitt: Beglaubigungen20

2.6 6. Abschnitt: Funktion als amtliches Publikationsorgan20

2.7 7. Abschnitt: Organisation21

2.8 8. Abschnitt: Finanzierung21

2.9 9. Abschnitt: Schlussbestimmungen24

Titel Rechtstext (Entwurf) XX 1999-3