Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2008/64: Verordnung über den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREBKV) · 27 Seiten
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Fragen betroffenen Partner sowie die Benützerkreise wie Banken, Versicherungen und Eigentümerverbände vertraten.
Die Arbeitsgruppe veröffentlichte als Ergebnis ihrer Arbeit den Schlussbericht der Arbeitsgruppe SIDIS1 am 23. April 2007. Er enthält grundsätzliche Empfehlungen für die Realisierung einer Plattform SIDIS sowie Vorschläge für konkrete Schritte mit Blick auf die Einrichtung einer solchen Plattform.
1.1.4 Vorarbeiten von privater Seite
1998 wurde in einer Studie mit dem Titel «Cadastre 2014»2 vorgeschlagen, im Kataster umfassende Informationen über die gesamte rechtliche Situation einer Liegenschaft einschliesslich der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen verfügbar zu machen. Dieser Bericht – durch die Fédération internationale des géomètres (FIG) veröffentlicht – hatte ein weltweites Echo und wurde bis heute in mehr als 20 Sprachen übersetzt.
Es wurden verschiedene Untersuchungen zum Thema des Katasters der öffentlichrechtlichen Eigentumsbeschränkungen erstellt. Hervorzuheben sind hier insbesondere die von der Arbeitsgruppe GIS der Schweizerischen Informatikkonferenz (SIK-GIS) initiierten Studien, die sich auf folgende Themen bezogen:
- Raumkataster aus Sicht der öffentlichen Verwaltung3
- Vertiefungsstudie zu den rechtlichen Aspekten eines ÖREB-Katasters4
- Praktische Umsetzung des Raumkatasters5
Die folgenden grundlegenden Studien haben ebenfalls einen Beitrag zur Untersuchung dieses Bereichs geleistet:
- Baurecht und Landinformationssysteme6
- Konzept für ein integriertes Politik- und Umweltbeobachtungssystem7
- Geo-Informationsrecht, rechtlicher Rahmen für Geografische Informationssysteme8
Ausserdem hat die Gruppe SIDIS Studien zu folgenden Themen in Auftrag gegeben:
1 Schlussbericht: Die Informationssysteme über raumwirksame Rechte und insbesondere der Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster); Arbeitsgruppe SIDIS, 23. April 2007.
2 Jürg Kaufmann/Daniel Steudler: Cadastre 2014; Die Vision eines zukünftigen Katastersystems; Bern 1998.
3 SIK-GIS / Ernst Basler + Partner [2004]: Raumkataster aus Sicht der öffentlichen Verwaltung, Situationsanalyse, Meinungsbild und Empfehlung, Geschäftstelle CSI/SIK, Basel
4 Andreas Lienhard/Jörg Zumstein [2005]: Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster); Vertiefungsstudie zu den rechtlichen Aspekten
5 SIK-GIS / Ernst Basler + Partner [laufend]: Praktische Umsetzung des Raumkatasters (Teil öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen)
6 Paul-Henri Steinauer [2004]: Baurecht und Landinformationssysteme6, Schulthess, 2004
7 Christoph Bättig, Peter Knoepfel, Katrin Peter, Franziska Teuscher [2001]: Konzept für ein integriertes Politik- und Umweltbeobachtungssystem, in: Zeitschrift für Umweltpolitik & Umweltrecht, Beiträge zur rechts-, wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Umweltforschung, Frankfurt am Main: Deutscher Fachverlag GmbH, 1/2001, SW. 21 - 60
8 Meinrad Huser [2005]: Geo-Informationsrecht, rechtlicher Rahmen für Geografische Informationssysteme, vdf Hochschulverlag AG an der ETH Zürich