Ergebnisbericht

Zustimmung Kanton: TG

Weitere interessierte Kreise: SVSP, KSBS, SVZ, KKPKS, VSF, ZAS, KSPD

Keine Bemerkungen

BVGer

Art. 31 Statistiken

¹Das BF M erstellt, soweit es zur Erfüllung sein er gesetzlichen Aufgaben erforderlich ist, in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Statistik periodisch Statistiken auf Grundlage der im nationalen Visumsystem erfassten Daten.

²Das BFM veröffentlicht die wichtigsten Statistiken.

³Es kann Behörden sowie privaten Personen oder Organisationen auf Anfrage für ihre Bedürfnisse ergänzende Statistiken zur Verfügung stellen.

⁴In Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Statistik kann es auch Statistiken zum C-VIS erstellen. Die Zugangsberechtigungen zu diesem Zweck sind in Anhang 3 geregelt.

⁵Die Statistiken dürfen keine Rückschlüsse auf die betroffenen Personen zulassen.

Zustimmung Kanton: TG

Weitere interessierte Kreise: SVSP, KSBS, SVZ, KKPKS, VSF, ZAS, KSPD

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BVGer

Art. 32 Datenschutzberatung

¹ Die Datenschutzberaterin oder der Datenschutzberater des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) unterstützt die Einhaltung der Datenschutzvorschriften. Sie oder er koordiniert mit den beteiligten Bundesämtern die Erfüllung der Aufgaben nach Absatz 2.

²Die Datenschutzberaterinnen und Datenschutzberater dieser Bundesämter sorgen in ihrem Bereich für:

a. die Information der Personen, die Daten bearbeiten;

b. die Ausbildung dieser Personen;

c. die erforderlichen Kontrollen;

d. die rasche Behebung von Mängeln;

e. die Meldung des Koordinationsbedarfs an die Datenschutzberaterin oder den Datenschutzberater des EJPD.

Zustimmung Kanton: TG

Weitere interessierte Kreise: SVSP, KSBS, SVZ, KKPKS, VSF, ZAS, KSPD

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BVGer