Bericht Importsystem

1 Einleitung

1.1 Auftrag

Bezug nehmend auf die Beratungen im Ständerat zur Motion Büttiker „Neues Importsystem für Fleisch“ (09.3547) am 9. September 2009 setzte das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) die Arbeitsgruppe Importsystem Fleisch (AG Importsystem Fleisch) ein. Die Leitung und das Sekretariat wurden dem BLW übertragen. Frau Bundespräsidentin Doris Leuthard, Vorsteherin des EVD, formulierte für die AG Importsystem Fleisch folgenden Auftrag:

Die AG Importsystem Fleisch erarbeitet bis zum 15. Juli 2010 einen Bericht zur Optimierung des bestehenden Importsystems Fleisch. Der Bericht enthält eine Problemanalyse über das aktuelle System zur Verteilung von Fleisch-Importkontingenten, Optimierungsvorschläge und eine Beurteilung der Auswirkungen auf den Bund und die Volkswirtschaft. Insbesondere müssen auch die Auswirkungen auf die Beiträge zur Entsorgung von tierischen Nebenprodukten (Art. 62a des Tierseuchengesetzes) beurteilt werden. Übergeordnete Rahmenbedingungen sind einzuhalten bzw. zu berücksichtigen:

1. Der Grundsatz des freien Zugangs zum Importmarkt ist weiterhin zu gewährleisten. Der Wettbe-

werb bleibt gewahrt.

2. Die Verteilung von Zollkontingenten auf Grund einer Inlandleistung (altes Verteilungssystem vor

2005) ist keine Weiterentwicklung des Importsystems und daher als Vorschlag auszuschliessen.

3. Das geltende Landwirtschaftsgesetz vom 29. April 1998 (LwG; SR 910.1) bleibt bis zum 1. Januar

2014 unverändert.

Die Vorschläge sind auf zwei zeitliche Horizonte auszurichten:

Erstens sind Vorschläge für kurzfristig umsetzbare Optimierungen des Versteigerungssystems auszuarbeiten. Insbesondere ist die Umsetzung von Art. 17 Abs. 3 der Schlachtviehverordnung vom 26. November 2003 (SV; SR 916.341), die variable Zuteilungsmenge bei der Versteigerung, zu prüfen. Die Optimierungen können mit Verordnungsänderungen bis 2013 realisiert werden.

Zweitens sind Vorschläge zu konzipieren, welche gegebenenfalls eine Änderung des LwG per 1. Januar 2014 bedingen. Die AG Importsystem Fleisch soll insbesondere die autonome Senkung von Ausserkontingentszollansätzen als Alternative zur Verteilung von Zollkontingenten prüfen. Die Entwicklungen in der WTO und die Auswirkungen eines Abkommens im Agrar- und Lebensmittelbereichmit der EU sollen berücksichtigt werden.

1.2 Zusammensetzung

Die nationalen Dachverbände der Schlachtvieh- und Fleischbranche waren in der AG Importsystem Fleisch paritätisch vertreten. Sie setzte sich wie folgt zusammen:

Name Verband/Organisation Funktion

Walter Arnold Schweizerischer Viehhändler-Verband Vertreter

SVV

Peter Bachmann Schweizer Fleisch-Fachverband SFF Verwaltungsratspräsident der VB Food

International AG

Heiner Birrer Schweizer Fleisch-Fachverband SFF Geschäftsführer Grauwiler Fleisch AG

Heinrich Bucher Proviande Direktor

Dr. Ruedi Hadorn Schweizer Fleisch-Fachverband SFF Direktor

Bernard Nicod Schweizer Rindviehproduzenten SRP Präsident

Martin Rufer Schweizerischer Bauernverband SBV Leiter Departement Produktion, Märkte

und Ökologie

Claus Ullmann Schweizer Geflügelproduzenten SGP Vertreter