Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2010/45: Revision der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsverordnung; AVIV) · 28 Seiten
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gene Regelung führt zu einem Fehlanreiz. Sonst lohne sich die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit bzw. eines Zwischenverdienstes nicht, da dieser häufig unter dem vorher versicherten Verdienst liege.
Art. 41c Erhöhung der Anzahl Taggelder in Kantonen, die von erhöhter Arbeitslosigkeit betroffen sind
Bei erhöhter Arbeitslosigkeit konnte vom Kanton ein Gesuch beim Bundesrat zur Erhöhung der maximalen Taggelder (max. 120 zusätzliche Taggelder) eingereicht werden. Die Bestimmung wird ersatzlos gestrichen.
78 Vernehmlasser sind mit dem Vorschlag einverstanden oder haben keine Bemerkungen dazu gemacht.
2 Vernehmlasser befürwortet den Vorschlag ausdrücklich:
Spitzenverbände und Sozial- Arbeitgeberverband, H+
partner
3 Vernehmlasser sprechen sich gegen den Vorschlag aus:
Parteien SP
Spitzenverbände und Sozial- travail.suisse
partner
Organisationen Syna
SP, Syna und travail.suisse bedauern es ausserordentlich, dass diese konjunkturpolitisch sinnvolle Massnahme auf Gesetzesstufe gestrichen wurde. Es sei eine schrittweise Reduktion der Taggelder vorzusehen.
Art. 42 Taggeldanspruch bei vorübergehender Arbeitsunfähig-
keit
Rechtzeitige Meldung der vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit.
60 Vernehmlasser sind mit dem Vorschlag einverstanden oder haben keine Bemerkungen dazu gemacht.
8 Vernehmlasser befürworten den Vorschlag ausdrücklich:
Parteien GP
Kantone JU, GR
Spitzenverbände und Sozial- Arbeitgeberverband, Städteverband, H+
partner
Organisationen Unia, SGB
15 Vernehmlasser sprechen sich gegen den Vorschlag aus:
Kantone AI, FR, BL, GE, GL, NE, OW, SH, VS, ZG, SH,
Spitzenverbände und Sozial- VSAA, travail.suisse,
partner
Organisationen Syna
Andere VDK,
Teilrevision des AVIV / Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens 11/28