Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2010/45: Revision der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsverordnung; AVIV) · 28 Seiten

Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 11Fedlex · Ergebnisbericht

gene Regelung führt zu einem Fehlanreiz. Sonst lohne sich die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit bzw. eines Zwischenverdienstes nicht, da dieser häufig unter dem vorher versicherten Verdienst liege.

Art. 41c Erhöhung der Anzahl Taggelder in Kantonen, die von erhöhter Arbeitslosigkeit betroffen sind

Bei erhöhter Arbeitslosigkeit konnte vom Kanton ein Gesuch beim Bundesrat zur Erhöhung der maximalen Taggelder (max. 120 zusätzliche Taggelder) eingereicht werden. Die Bestimmung wird ersatzlos gestrichen.

78 Vernehmlasser sind mit dem Vorschlag einverstanden oder haben keine Bemerkungen dazu gemacht.

2 Vernehmlasser befürwortet den Vorschlag ausdrücklich:

Spitzenverbände und Sozial- Arbeitgeberverband, H+

partner

3 Vernehmlasser sprechen sich gegen den Vorschlag aus:

Parteien SP

Spitzenverbände und Sozial- travail.suisse

partner

Organisationen Syna

SP, Syna und travail.suisse bedauern es ausserordentlich, dass diese konjunkturpolitisch sinnvolle Massnahme auf Gesetzesstufe gestrichen wurde. Es sei eine schrittweise Reduktion der Taggelder vorzusehen.

Art. 42 Taggeldanspruch bei vorübergehender Arbeitsunfähig-

keit

Rechtzeitige Meldung der vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit.

60 Vernehmlasser sind mit dem Vorschlag einverstanden oder haben keine Bemerkungen dazu gemacht.

8 Vernehmlasser befürworten den Vorschlag ausdrücklich:

Parteien GP

Kantone JU, GR

Spitzenverbände und Sozial- Arbeitgeberverband, Städteverband, H+

partner

Organisationen Unia, SGB

15 Vernehmlasser sprechen sich gegen den Vorschlag aus:

Kantone AI, FR, BL, GE, GL, NE, OW, SH, VS, ZG, SH,

Spitzenverbände und Sozial- VSAA, travail.suisse,

partner

Organisationen Syna

Andere VDK,

Teilrevision des AVIV / Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens 11/28