Erläuternder Bericht

7. Kapitel: Zuständigkeit und Verfahren im Zusammenhang mit Nutzungsplänen

Art. 25 Kantonale Zuständigkeiten

¹Die Kantone ordnen Zuständigkeiten und Verfahren.

^1bisSie legen für alle Verfahren zur Errichtung, Änderung oder Zweckänderung von Bauten und Anlagen Fristen und deren Wirkungen fest.

²Die zuständige kantonale Behörde entscheidet bei allen Bauvorhaben ausserhalb der Bauzonen, ob sie zonenkonform sind oder ob für sie eine Ausnahmebewilligung erteilt werden kann.

³Sie entscheidet, ob ein Vorhaben, das in einem Sicherungsbereich liegt, die Anforderungen von Artikel 13e Absatz 3 erfüllt.

⁴Sie entscheidet über die Anordnung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands und einer Ersatzvornahme ausserhalb der Bauzonen.

Art. 25a Grundsätze der Koordination

¹Erfordert die Errichtung oder die Änderung einer Baute oder Anlage Verfügungen mehrerer Behörden, so ist eine Behörde zu bezeichnen, die für ausreichende Koordination sorgt.

²Die für die Koordination verantwortliche Behörde:

a. kann die erforderlichen verfahrensleitenden Anordnungen treffen;

b. sorgt für eine gemeinsame öffentliche Auflage aller Gesuchsunterlagen;

c. holt von allen beteiligten kantonalen und eidgenössischen Behörden umfassende Stellungnahmen zum Vorhaben ein;

d. sorgt für eine inhaltliche Abstimmung sowie möglichst für eine gemeinsame oder gleichzeitige Eröffnung der Verfügungen.

³Die Verfügungen dürfen keine Widersprüche enthalten.

⁴Diese Grundsätze sind auf das Nutzungsplanverfahren sinngemäss anwendbar.

Art. 26 Genehmigung der Nutzungspläne durch eine kantonale Behörde

¹Eine kantonale Behörde genehmigt die Nutzungspläne und ihre Anpassungen.

²Sie prüft diese auf ihre Übereinstimmung mit den Konzepten und Sachplänen des Bundes und den vom Bundesrat genehmigten kantonalen Richtplänen.

³Mit der Genehmigung durch die kantonale Behörde werden die Nutzungspläne verbindlich.

Art. 27 Planungszonen

¹Müssen Nutzungspläne angepasst werden oder liegen noch keine vor, so kann die zuständige Behörde für genau bezeichnete Gebiete Planungszonen bestimmen.