Erläuternder Bericht

²Insbesondere kann aufgezeigt werden, wie eine zweckmässige und haushälterische Nutzung des Untergrundes sichergestellt wird und wie die Nutzungen von Grundwasser, Rohstoffen, Energien und baulich nutzbaren Räumen untereinander und mit den Planungen an der Erdoberfläche abgestimmt werden.

Art. 9 Andere Grundlagen und Planungen¹⁴

¹Die Kantone berücksichtigen bei der Erstellung und Anpassung der Richtpläne die Bundesinventare gemäss Artikel 5 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966¹⁵ über den Natur- und Heimatschutz.

²Zudem beachten sie bei der Erstellung und Anpassung der Richtpläne auch Planungen, die für sie nicht verbindlich sind im Sinne von Artikel 5c Absatz 1, so insbesondere:

a. die Raumentwicklungsstrategie Schweiz;

b. die Agglomerationsprogramme;

c. die kantonalen und regionalen Konzepte zur Wirtschaftsentwicklung;

d. das Konzept für den Ausbau der erneuerbaren Energien gemäss Artikel 11 des Energiegesetzes¹⁶; und

e. die gemeinsamen Planungen im Sinne von Artikel 5b.

Art. 10 Zuständigkeit und Verfahren

¹Die Kantone ordnen Zuständigkeit und Verfahren.

²Sie regeln, wie die Gemeinden, andere Träger raumwirksamer Aufgaben sowie die beschwerdeberechtigten Umwelt-, Natur- und Heimatschutzorganisationen nach Artikel 55 des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983 und nach Artikel 12 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz beim Erarbeiten der Richtpläne mitwirken.

Art. 11 Genehmigung des Bundesrates

¹Der Bundesrat genehmigt die Richtpläne und ihre Anpassungen, wenn sie diesem Gesetz entsprechen, namentlich die raumwirksamen Aufgaben des Bundes und der Nachbarkantone sachgerecht berücksichtigen.

²Richtpläne werden erst mit der Genehmigung durch den Bundesrat verbindlich.