Erläuternder Bericht

6. Kapitel: Bauen ausserhalb der Bauzonen

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 23a Bewilligungsvoraussetzungen für alle Bauvorhaben

¹Bewilligungen für Bauvorhaben ausserhalb der Bauzonen dürfen in jedem Fall nur erteilt werden, wenn das betreffende Vorhaben mit den wichtigen Anliegen der Raumplanung vereinbar²⁷ ist.

²Wenn möglich ist ein solches Vorhaben in einem bestehenden Gebäudevolumen zu realisieren. Ist ein Neubau notwendig, so ist nach Möglichkeit bestehendes Gebäudevolumen zu ersetzen.

³Bewilligungen für die Errichtung oder Änderung unbewohnter oder leicht entfernbarer bewohnter Bauten, Anlagen und Gebäudeteile werden nur erteilt, wenn zwischen den Beteiligten eine Vereinbarung über die Beseitigung bei Wegfall des Bedarfs abgeschlossen wird. Der Bundesrat kann Mindestanforderungen dafür, namentlich für die Sicherstellung der Beseitigungskosten und des Vollzugs, aufstellen und für Härtefälle Ausnahmen vorsehen.

⁴Für Bewilligungen nach Absatz 3 muss bei bestehenden Betrieben die Existenzfähigkeit nicht auf längere Frist nachgewiesen werden. Die Bewilligung darf nicht erteilt werden, wenn die längerfristige Existenzfähigkeit offensichtlich nicht gegeben ist.

Art. 23b Benutzungsverbot und Beseitigung

¹Bauten und Anlagen, die nicht mehr für den Zweck verwendet werden, zu dem sie rechtmässig erstellt wurden, und für die eine Nutzung im Sinne der Artikel 23c–24e nicht zulässig ist, dürfen nicht mehr benutzt werden. Dieses Verbot entfällt, sobald sie wieder zonenkonform oder standortgebunden genutzt werden können.

²Wurde die Bewilligung befristet oder mit einer auflösenden Bedingung erteilt, so sind die Bauten und Anlagen bei Wegfall der Bewilligung zu beseitigen, und der frühere Zustand ist wiederherzustellen.²⁸

2. Abschnitt: Bewilligungen für zonenkonforme Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone

Art. 23c Zonenkonformität

¹Soweit die Zonenkonformität nicht nach Artikel 16 Absatz 3 enger umschrieben ist, sind Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirt- schaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind²⁹, einschliesslich des Wohnbedarfs der Betriebsleiterfamilie und der abtretenden Generationen, sofern die