Erläuternder Bericht

3. Finanzielle Auswirkungen

3.1 ORBIS

Die Investitionskosten für die Einführung von ORBIS betragen 15,5 Millionen Franken. Davon sind 12,4 Millionen Franken effektive, externe Kosten im Zusammenhang mit dem Informatikprojekt. Diese Kosten werden auf Bundesebene durch die Verpflichtungskredite des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements für Schengen und Dublin gedeckt. Die Einführung von ORBIS hat für die Kantone keine finanziellen Auswirkungen.

3.2 eARB

Das Projekt eARB betrifft ZEMIS. Es ist in drei aufeinanderfolgende Phasen aufgeteilt. Die erste Phase beinhaltet die neue elektronische Funktion bezüglich Einreiseverbote. Sie sollte bis Januar 2014 umgesetzt werden. Längerfristig sind Entwicklungen im Arbeitsmarktbereich sowie die Schaffung eines elektronischen Portals für diesen Bereich vorgesehen.

Die Finanzierung dieser Projekte wird auf Bundesebene sichergestellt. Die Kantone beteiligen sich an den Projektkosten über die Abgaben, die für die Informatikentwicklungen des Systems ZEMIS erhoben werden.