Erläuternder Bericht

1. Einleitung

1.1. Europäische VIS-Verordnung

Mit der Unterzeichnung des Schengen-Assoziierungsabkommens¹ (SAA) wurde der Grundstein für den Anschluss der Schweiz an das zentrale Visa-Informationssystem (C-VIS) gelegt. Die Entscheidung 2004/512/EG² betraf die Einrichtung eines Systems zum Austausch der Daten über die Visa. Diese Entscheidung ist Teil des Schengen-Besitzstands. In der Verordnung Nr. 767/2008³ des Europäischen Parlaments und des Rates (nachfolgend EG-VIS-Verordnung) werden der Zweck, die Funktionen und Zuständigkeiten für das System festgelegt. Des Weiteren werden die verschiedenen Verfahren für den Austausch von Visumdaten zwischen den Schengen-Staaten beschrieben. Um eine zuverlässige Identifizierung der Visumgesuchstellerinnen und -steller zu ermöglichen, sind im System die biometrischen Daten (Fotografie und Abdrücke der zehn Finger) erfasst.

Das C-VIS dient der Verbesserung der Umsetzung der gemeinsamen Schengener Visumpolitik, der konsularischen Zusammenarbeit und der Konsultation der Visumbehörden und soll dabei helfen:

− das Visumgesuchsverfahren zu vereinfachen;

− «Visum-Shopping» zu verhindern;

− die Betrugsbekämpfung zu erleichtern;

− Kontrollen an den Aussengrenzübergangsstellen und innerhalb des Hoheitsgebiets der Schengen-Staaten zu erleichtern;

− zur Identifizierung von Personen, welche die Voraussetzungen für die Einreise in einen Schengen-Staat oder den dortigen Aufenthalt nicht erfüllen, beizutragen;

− die Anwendung der Dublin-Verordnung⁴ zur Bestimmung des Staats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen gestellten Asylgesuchs und für die Bearbeitung eines solchen Gesuchs zuständig ist, zu unterstützen;

− zur Verhütung von Gefahren für die innere Sicherheit der Schengen-Staaten beizutragen.

Die Behörden der Schengen-Staaten können in Einzelfällen zur Verhütung, Aufdeckung oder Ermittlung terroristischer und sonstiger schwerer Straftaten Zugriff auf die im C-VIS eingetragenen Daten beantragen. Die Verfahren für Abfragen unter diesen Umständen sind im Beschluss 2008/633/JI⁵ des Rates (nachfolgend EU-VIS-Beschluss) festgelegt.

Am 11. Oktober 2011 wurde das System nach Regionen gestaffelt in Betrieb genommen. Gleichzeitig sind die Gesetzesgrundlagen zum C-VIS sind in Kraft getreten.