Bericht 1–-3
Vernehmlassung 2014/7: Änderung von Verordnungen zum FMG (FDV, AEFV, PBV) und neue Verordnung über die Internet-Domains (VID) · 21 Seiten
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terin von Fernmeldediensten für die Verbindung zu einer solchen Nummer den Anrufenden in Rechnung stellt (vgl. dazu auch Erläuterungen zu Art. 11a Abs. 3 PBV).
Art. 21
Hier geht es um eine Anpassung an die Rechtslage, wie sie seit 1. Januar 2013 gilt: Das total revidierte Messgesetz vom 17. Juni 2011 (SR 941.20), in Kraft getreten per 1. Januar 2013, enthält keine Rechtsgrundlagen für die Preisbekanntgabe (Grundpreis) mehr. Der Verweis in Artikel 21 PBV auf das (alte) Bundesgesetz vom 9. Juni 1977 über das Messwesen ist deshalb obsolet und muss gestrichen werden.
15/21 Revision von Verordnungen zum FMG - Erläuterungsbericht