Erläuternder Bericht

3. Senkung der Kostensätze bei gewissen Sparten

Die Kostensätze von Sparten mit Investitionskosten für Anlagen, Geräte und Apparate > 750‘000 CHF werden um 10% gesenkt, da deren Auslastung (Bruttobetriebszeit) mit 9 Stunden pro Werktag² bzw. für MRI und CT mit 12 Stunden pro Werktag als zu wenig wirtschaftlich betrachtet wird. Die Senkung um 10% ist geschätzt tiefer als die Differenz zwischen einem Kostensatz mit 9-stündiger Auslastung und einem solchen mit 12-stündiger Auslastung bzw. bei MRI und CT zwischen einem Kostensatz mit 251 Bruttobetriebstagen pro Jahr und einem solchen mit 300 Betriebstagen pro Jahr. Hinzu kommt, dass die Kosten der Geräte seit Einführung des TARMED teilweise gesunken³ und die Abschreibungsdauer insbesondere bei MRI- und CT- Geräten mit 6 Jahren zu tief angesetzt sind. Eine Erhöhung von 6 auf 8 Jahre Abschreibungsdauer alleine würde den geschätzten Kostensatz bei den Sparten MRI und CT bereits um fast 10% verringern. Hier zu erwähnen ist zudem, dass die Dichte der MRI- und CT-Geräte in der Schweiz im OECD-Vergleich hoch ist.⁴ Nebst diesen offenkundigen Gründen für eine Senkung der Kostensätze, gibt es weitere Parameter im Tarifmodell, deren eingesetzter Wert anzuzweifeln ist, zumal die Berechnungsgrundlagen nie offengelegt wurden Dazu gehört bspw. der sogenannten SUK-Satz im Kostenmodell INFRA. Er dient dazu, die Gemeinkosten als Sach- und Umlagekosten mit einem fixen Prozentsatz – bei den meisten Sparten 70% – von Infrastruktur- und Personalkosten auf alle Sparten hinzuzurechnen. Würde der SUK-Satz halbiert, wären die Kostensätze um bis zu 20% tiefer.

Weiter wurde analysiert, in welchen Sparten die Facharztgesellschaften, die den medizinischen Bereichen, in denen Übertarifierungen vermutet wurden, entsprechen, vorwiegend abrechnen (Radiologie, Radio-Onkologie und Strahlentherapie, Ophthalmologie, Urologie, ambulante Chirurgie, Dermatologie und Venerologie, Otorhinolaryngologie, Gastroenterologie, Angiologie). Darunter sind auch einige Sparten mit Investitionskosten für Anlagen, Geräte und Apparate > 750’000 CHF, aber auch noch diverse weitere, insbesondere gewisse Untersuchungs- und Behandlungsräume (UBR) der Spezialisten. Diese sind im Kostenmodell GRAT (Kostenmodell für Arztpraxen) tarifiert, zu welchem dem Bundesrat zu keiner Zeit Daten oder detaillierte Berechnungsgrundlagen vorlagen. Auch die Kostensätze dieser Sparten werden daher im Sinne eines Intransparenzabzuges um 10% gekürzt.

Die Kürzung der Kostensätze TL in gewissen Sparten trägt – wie die Anpassungen aus dem Jahr 2014 – grundsätzlich zu einer stärkeren Gewichtung der intellektuellen ärztlichen Leistungen gegenüber den technischen Leistungen bei. Die Kürzungen aus dem Jahr 2014 wurden jedoch aus einem anderen Grund (siehe S. 9, Produktivitätsgewinne) als den ob genannten Gründen (Auslastung, tiefere Gerätekosten, Abschreibungsdauer, SUK-Satz, Intransparenz) vorgenommen.

4. Streichung der Minutagen für die Leistung im engeren Sinn und Vereinheitlichung der

Minutagen für die Berichtserstellung bei den Tarifpositionen für CT- und MRI-Untersu-

chungen

Aktuell sind bei den Tarifpositionen für CT- und MRI-Untersuchungen sowohl Minutagen für die ärztliche Leistung im engeren Sinn als auch für die Berichtserstellung hinterlegt. Die Summe dieser Minutagen wird mit dem spartenspezifischen Kostensatz multipliziert, um die TP AL zu berechnen. Da der Facharzt für Radiologie bei der Durchführung einer CT- oder MRI-Untersuchung i.d.R. nicht anwesend ist, wird bei diesen Tarifpositionen die Minutage für die ärztliche Leistung im engeren Sinn gestrichen. In dieser Zeit kann der Facharzt für Radiologie andere Leistungen erbringen und abrechnen. Auch in der von H+ im November 2016 zur Festlegung eingereichten Tarifstruktur wurde die Minutage für die ärztliche Leistung im engeren Sinn gestrichen. Die Minutage zur Erstellung des Berichts im Anschluss an eine MRI- oder CT-Untersuchung, welche ebenfalls die TP AL beeinflusst, wird für die Hauptleistungen leicht erhöht und