Vorlage

(EntG)

²Wer nach den Vorschriften des EntG⁵³ Partei ist, kann während dieser Einsprachefrist sämtliche Begehren nach Artikel 33 EntG geltend machen.

Art. 45 Abs. 1 und 2

¹Nach Abschluss des Plangenehmigungsverfahrens wird, soweit erforderlich, das Einigungs- und Schätzungsverfahren vor der Eidgenössischen Schätzungskommission (Schätzungskommission) nach den Bestimmungen des EntG⁵⁴ durchgeführt.

²Aufgehoben

10. Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 195755

Art. 18a Abs. 1 und 2

¹Das Plangenehmigungsverfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968⁵⁶, soweit dieses Gesetz nicht davon abweicht.

²Sind Enteignungen notwendig, finden zudem die Vorschriften des Bundesgesetzes vom 20. Juni 1930⁵⁷ über die Enteignung (EntG) Anwendung.

Art. 18d Abs. 3

³Aufgehoben

Art. 18e

Aufgehoben

Art. 18f Abs. 1 erster Satz und Abs. 2

¹Wer nach den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968⁵⁸ Partei ist, kann während der Auflagefrist bei der Genehmigungsbehörde Einsprache erheben. ...

²Wer nach den Vorschriften des EntG⁵⁹ Partei ist, kann während dieser Einsprachefrist sämtliche Begehren nach Artikel 33 EntG geltend machen.

Art. 18k Sachüberschrift, Abs. 1 und 2

Einigungs- und Schätzungsverfahren, vorzeitige Besitzeinweisung

⁵³SR 711

⁵⁴SR 711

55 SR 742.101

56 SR 172.021

⁵⁷SR 711

58 SR 172.021