Vorlage

(EntG)

¹Nach Abschluss des Plangenehmigungsverfahrens wird, soweit erforderlich, das Einigungs- und Schätzungsverfahren vor der Eidgenössischen Schätzungskommission (Schätzungskommission) nach den Bestimmungen des EntG⁶⁰ durchgeführt.

²Aufgehoben

Art. 18u Abs. 3 zweiter Satz

³... Werden die Ansprüche ganz oder teilweise bestritten, so richtet sich das Verfahren nach dem EntG⁶¹.

11. Seilbahngesetz vom 23. Juni 200662

Art. 13

¹Wer nach den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968⁶³ Partei ist, kann während der Auflagefrist beim BAV Einsprache erheben. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen.

²Wer nach den Vorschriften des Bundesgesetzes vom 20. Juni 1930⁶⁴ über die Enteignung (EntG) Partei ist, kann während dieser Einsprachefrist sämtliche Begehren nach Artikel 33 EntG geltend machen.

³Die Gemeinden wahren ihre Interessen mit Einsprache.

Art. 16

¹Das Plangenehmigungsverfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968⁶⁵, soweit dieses Gesetz nicht davon abweicht.

²Sind Enteignungen notwendig, finden zudem die Vorschriften des EntG⁶⁶ Anwendung.

12. Rohrleitungsgesetz vom 4. Oktober 196367

Art. 2 Abs. 2 und 2^bis

²Das Plangenehmigungsverfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968⁶⁸, soweit dieses Gesetz nicht davon abweicht.

⁶⁰SR 711

⁶¹SR 711

⁶²SR 743.01

63 SR 172.021

⁶⁴SR 711

65 SR 172.021