Vorlage

(EntG)

kommission (Schätzungskommission) nach den Bestimmungen des EntG¹³ durchgeführt.

²Aufgehoben

2. Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 196814

Art. 2 Abs. 3

³Das Verfahren bei Enteignungen richtet sich nach diesem Gesetz, soweit das Bundesgesetz vom 20. Juni 1930¹⁵ über die Enteignung (EntG) nicht davon abweicht.

3. Militärgesetz vom 3. Februar 199516

Art. 126a Abs. 1 und 2

¹Das Plangenehmigungsverfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968¹⁷, soweit dieses Gesetz nicht davon abweicht.

²Sind Enteignungen notwendig, finden zudem die Vorschriften des Bundesgesetzes vom 20. Juni 1930¹⁸ über die Enteignung (EntG) Anwendung.

Art. 126d Abs. 3

³Aufgehoben

Art. 126e

Aufgehoben

Art. 126f Abs. 1 erster Satz und Abs. 2

¹Wer nach den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968¹⁹ Partei ist, kann während der Auflagefrist bei der Genehmigungsbehörde Einsprache erheben. ...

²Wer nach den Vorschriften des EntG²⁰ Partei ist, kann während dieser Einsprachefrist sämtliche Begehren nach Artikel 33 EntG geltend machen.

¹³SR 711

14 SR 172.021

¹⁵SR 711

¹⁶SR 510.10

17 SR 172.021

¹⁸SR 711

19 SR 172.021