Vorlage

(EntG)

Gliederungstitel vor Art. 129

3. Abschnitt: Einigungs- und Schätzungsverfahren, vorzeitige Besitzeinweisung

Art. 129 Abs. 1 und 2

¹Nach Abschluss des Plangenehmigungsverfahrens wird, soweit erforderlich, das Einigungs- und Schätzungsverfahren vor der Eidgenössischen Schätzungskommission (Schätzungskommission) nach den Bestimmungen des EntG²¹ durchgeführt.

²Aufgehoben

4. Wasserrechtsgesetz vom 22. Dezember 191622

Art. 62 Abs. 2

¹Das Konzessionsverfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968²³, soweit dieses Gesetz nicht davon abweicht. Sind Enteignungen notwendig, finden zudem die Vorschriften des Bundesgesetzes vom 20. Juni 1930²⁴ über die Enteignung (EntG) Anwendung.

Art. 62c Abs. 3

³Aufgehoben

Art. 62d

Aufgehoben

Art. 62e Abs. 1 erster Satz und Abs. 2

¹Wer nach den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968²⁵ Partei ist, kann während der Auflagefrist beim Bundesamt Einsprache erheben. ...

²Wer nach den Vorschriften des EntG²⁶ Partei ist, kann während dieser Einsprachefrist sämtliche Begehren nach Artikel 33 EntG geltend machen.

Art. 62i Marginalie, Abs. 1 und 2

5. Einigungs- und Schätzungsverfahren; vorzeitige Besitzeinweisung

²¹SR 711

²²SR 721.80

23 SR 172.021

²⁴SR 711

25 SR 172.021