Vorlage

(EntG)

¹Nach Abschluss des Konzessionsverfahrens wird, soweit erforderlich, das Einigungs- und Schätzungsverfahren vor der Eidgenössischen Schätzungskommission (Schätzungskommission) nach den Bestimmungen des EntG²⁷ durchgeführt.

²Aufgehoben

5. Bundesgesetz vom 21. Juni 199128 über den Wasserbau

Art. 17 Abs. 2

²Die Kantone können in ihren Ausführungsvorschriften das Bundesgesetz vom 20. Juni 1930²⁹ über die Enteignung (EntG) als anwendbar erklären. Sie sehen vor, dass die Kantonsregierung über streitig gebliebene Einsprachen entscheidet.

6. Bundesgesetz vom 8. März 196030 über die Nationalstrassen

Art. 18 Abs. 2 zweiter Satz

²... Werden die Ansprüche ganz oder teilweise bestritten, so richtet sich das Verfahren nach dem Bundesgesetz vom 20. Juni 1930³¹ über die Enteignung (EntG).

Art. 25 Abs. 3 zweiter Satz

²... Werden die Ansprüche ganz oder teilweise bestritten, so richtet sich das Verfahren nach dem EntG³².

Art. 26a

¹Das Plangenehmigungsverfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968³³, soweit dieses Gesetz nicht davon abweicht.

²Sind Enteignungen notwendig, finden zudem die Vorschriften des EntG³⁴ Anwendung.

²⁷SR 711

28 SR 721.100

²⁹SR 711

³⁰SR 725.11

³¹SR 711

³²SR 711

33 SR 172.021