Vorlage

(EntG)

²Wer bei Flughafenanlagen nach den Vorschriften des EntG⁷⁹ Partei ist, kann während dieser Einsprachefrist sämtliche Begehren nach Artikel 33 EntG geltend machen.

Art. 37k Sachüberschrift, Abs. 1 und Abs. 2

Einigungs- und Schätzungsverfahren, vorzeitige Besitzeinweisung

¹Nach Abschluss des Plangenehmigungsverfahrens für Flughafenanlagen wird, soweit erforderlich, das Einigungs- und Schätzungsverfahren vor der Eidgenössischen Schätzungskommission (Schätzungskommission) nach den Bestimmungen des EntG⁸⁰ durchgeführt.

²Aufgehoben

Art. 44 Abs. 4

⁴Werden die Ansprüche in Bestand oder Umfang bestritten, so richtet sich das Verfahren nach dem EntG⁸¹.

14. Umweltschutzgesetz vom 7. Oktober 198382

Art. 58 Abs. 2

²Die Kantone können in ihren Ausführungsvorschriften das Bundesgesetz vom 20. Juni 1930⁸³ über die Enteignung (EntG) als anwendbar erklären. Sie sehen vor, dass die Kantonsregierung über streitig gebliebene Einsprachen entscheidet.

15. Gewässerschutzgesetz vom 24. Januar 199184

Art. 68 Abs. 3

³Die Kantone können in ihren Ausführungsvorschriften das Bundesgesetz vom 20. Juni 1930⁸⁵ über die Enteignung (EntG) als anwendbar erklären. Sie sehen vor, dass die Kantonsregierung über streitig gebliebene Einsprachen entscheidet.