Vorlage

(EntG)

kommission (Schätzungskommission) nach den Bestimmungen des EntG⁴⁶ durchgeführt.

²Aufgehoben

Art. 59 Abs. 3 zweiter Satz und Abs. 4

³... Werden die Ansprüche ganz oder teilweise bestritten, so richtet sich das Verfahren nach dem EntG⁴⁷.

⁴Aufgehoben

Art. 85 Abs. 3

³Kann die Entschädigung nicht vereinbart werden, so wird sie gemäss Artikel 64 des EntG⁴⁸ durch die Schätzungskommission festgelegt.

9. Elektrizitätsgesetz vom 24. Juni 190249

Art. 16a

¹Das Plangenehmigungsverfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968⁵⁰, soweit dieses Gesetz nicht davon abweicht.

²Sind Enteignungen notwendig, finden zudem die Vorschriften des Bundesgesetzes vom 20. Juni 1930⁵¹ über die Enteignung (EntG) Anwendung.

Art. 16d Abs. 3

³Aufgehoben

Art. 16e

Aufgehoben

Art. 16f Abs. 1 erster Satz und Abs. 2

¹Wer nach den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968⁵² Partei ist, kann während der Auflagefrist bei der Genehmigungsbehörde Einsprache erheben. ...

⁴⁶SR 711

⁴⁷SR 711

⁴⁸SR 711

⁴⁹SR 734.0

50 SR 172.021

⁵¹SR 711

52 SR 172.021