Vorlage

(EntG)

^2bisSind Enteignungen notwendig, finden zudem die Vorschriften des Bundesgesetzes vom 20. Juni 1930⁶⁹ über die Enteignung (EntG) Anwendung.

Art. 21b Abs. 3

³Aufgehoben

Art. 22

Aufgehoben

Art. 22a Abs. 1 erster Satz und Abs. 2

¹Wer nach den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968⁷⁰ Partei ist, kann während der Auflagefrist beim Bundesamt Einsprache erheben. ...

²Wer nach den Vorschriften des EntG⁷¹ Partei ist, kann während dieser Einsprachefrist sämtliche Begehren nach Artikel 33 EntG geltend machen.

Art. 26 Sachüberschrift, Abs. 1 und 2

Einigungs- und Schätzungsverfahren, vorzeitige Besitzeinweisung

¹Nach Abschluss des Plangenehmigungsverfahrens wird, soweit erforderlich, das Einigungs- und Schätzungsverfahren vor der Eidgenössischen Schätzungskommission (Schätzungskommission) nach den Bestimmungen des EntG⁷² durchgeführt.

²Aufgehoben

Art. 29 Abs. 2

²Im Falle von Streitigkeiten über die Anwendung dieser Bestimmung richtet sich das Verfahren nach dem EntG⁷³.

68 SR 172.021

⁶⁹SR 711

70 SR 172.021