Vorlage

(EntG)

Anhang (Ziff. II)

Aufhebung und Änderung anderer Erlasse

Die nachstehenden Erlasse werden wie folgt geändert:

1. Asylgesetz vom 26. Juni 19989

Art. 95b Abs. 2 und 3

²Das Plangenehmigungsverfahren richtet sich nach diesem Gesetz.

³Sind Enteignungen notwendig, finden zudem die Vorschriften des Bundesgesetzes vom 20. Juni 1930¹⁰ über die Enteignung (EntG) Anwendung.

Art. 95e Abs. 3

³Aufgehoben

Art. 95f

Aufgehoben

Art. 95g Abs. 1 erster Satz und Abs. 2

¹Wer nach den Vorschriften des VwVG¹¹ Partei ist, kann während der Auflagefrist bei der Genehmigungsbehörde Einsprache erheben. ...

²Wer nach den Vorschriften des EntG¹² Partei ist, kann während dieser Einsprachefrist sämtliche Begehren nach Artikel 33 EntG geltend machen.

Gliederungstitel vor Art. 95k

3. Abschnitt: Einigungs- und Schätzungsverfahren, vorzeitige Besitzeinweisung

Art. 95k, Abs. 1 und 2

¹Nach Abschluss des Plangenehmigungsverfahrens wird, soweit erforderlich, das Einigungs- und Schätzungsverfahren vor der Eidgenössischen Schätzungs-

9 SR 142.31, Artikel der Änderung vom 25. September 2015 noch nicht in Kraft

¹⁰SR 711

11 SR 172.021