Ergebnisbericht

2 Vernehmlassungsverfahren

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) eröffnete das Vernehmlassungsverfahren zur Ver- ordnung über die individuellen Erkennungsmerkmale und Sicherheitsvorrichtungen auf der Verpackung von Humanarzneimitteln am 22. Oktober 2019. Das Verfahren dauerte bis zum 5. Februar 2020.

Neben den Kantonen, den interkantonalen Organisationen (Kantonskonferenzen) und dem Fürstentum Liechtenstein wurden dreizehn politische Parteien, elf gesamtschweizerische Dachverbände und 250 andere Organisationen und interessierte Kreise, d.h. insgesamt 302 Adressaten zur Vernehmlassung eingeladen.

Die Originalstellungnahmen sowie die Liste der Adressaten sind einsehbar unter: www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > Abgeschlossene Vernehmlassungen > 2019 > EDI

https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/6019/74/cons_1

Im vorliegenden Bericht werden die geäusserten Ansichten zusammengefasst. Unter der allgemeinen Beurteilung der Vorlage werden die Standpunkte der Teilnehmenden der Vernehmlassung bezüglich Zustimmung zur Freiwilligkeit bzw. zur Option eines Obligatoriums von individuellen Erkennungsmerk- malen und Sicherheitsvorrichtungen auf verschreibungspflichtigen Humanarzneimitteln dargelegt. Technische Bemerkungen runden den Ergebnisbericht der Vernehmlassung im Kapitel Stellungnahmen zu den einzelnen Artikeln ab.