Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis

1 Ausgangslage5

1.1 Handlungsbedarf und Ziele der Revision5

1.1.1 Übersicht5

1.1.2 Wohnsitzüberprüfung bei der Betreibungsauskunft6

1.1.3 Elektronische Zustellungen8

1.1.4 Online-Versteigerung9

1.1.5 Vorgaben an Betreibungsbegehren12

1.1.6 Präzisierung betreffend Arrestvollzug13

1.1.7 Barzahlungen an das Betreibungsamt13

1.2 Erledigung parlamentarischer Vorstösse14

2 Grundzüge der Vorlage14

2.1 Die beantragte Neuregelung14

2.1.1 Wohnsitzüberprüfung bei der Betreibungsauskunft14

2.1.2 Elektronische Zustellungen16

2.1.3 Online-Versteigerung17

2.1.4 Vorgaben an Betreibungsbegehren18

2.1.5 Präzisierung betreffend Arrestvollzug18

2.1.6 Begrenzung der Barzahlungen des Schuldners an das Betreibungsamt18

2.2 Umsetzungsfragen19

3 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln19

4 Auswirkungen24

4.1 Auswirkungen auf den Bund24

4.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden25

4.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft25

4.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft25

5 Rechtliche Aspekte25

5.1 Verfassungsmässigkeit25

5.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz26