Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2021/61: Änderung der Verordnung über die politischen Rechte (VPR) und der Verordnung der BK über die elektronische Stimmabgabe (VEleS) · 31 Seiten

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Stossrichtungen Etappierung der Um- Abbildung Vernehm-

setzung lassungsvorlage 2021

1. Weiterentwicklung der Systeme

Sicherstellung der Qualität des Systems durch präzi- Wiederaufnahme der Ver- Präzisierung der Anforsere Vorgaben der Qualitätskriterien und nachvollzieh- suche; kontinuierlicher derungen

bare Entwicklungs- und Bereitstellungsprozesse Verbesserungsprozess

Sicherstellung der «forensic readiness» der eingesetz- Wiederaufnahme der Ver- Präzisierung der Anforten Systeme durch eine wirksame Erkennung und Un- suche; kontinuierlicher derungen

tersuchung von Vorfällen Verbesserungsprozess

Schaffung eines gemeinsamen, öffentlichen Planungs- Wiederaufnahme der Ver- --

instruments von Bund und Kantonen zur laufenden suche; laufende Überprü-

Umsetzung sicherheitsrelevanter Massnahmen fung

Stärkung der Verifizierbarkeit durch mehr Diversität Mittelfristig; Vertiefungen --

und Unabhängigkeit einzelner Komponenten bis 2 Jahre nach Wieder-

aufnahme der Versuche

2. Wirksame Kontrolle und Aufsicht

Sicherstellung der Wirksamkeit der unabhängigen Wiederaufnahme der Ver- Anpassung der Verant-Überprüfungen des Systems suche wortlichkeiten und Präzi-

sierung der Anforderungen

Schaffung eines geregelten Vorgehensprozesses zum Wiederaufnahme der Ver- --

Umgang mit erwiesenen und vermuteten Nicht-Konfor- suche

mitäten

Verbesserungen im Bereich der Risikobeurteilungen Wiederaufnahme der Ver- Präzisierung der Anfor- und des Krisenmanagements suche; kontinuierlicher derungen (Risikobeurtei-

Verbesserungsprozess lung)

Weiterentwicklung der Plausibilisierung Laufend, erste Etappe bis --

2022

Anpassungen und Überprüfung der Abläufe im Bewilli- Wiederaufnahme der Ver- Anpassung an die neuen gungsverfahren, sowie der Prozesse, Rollen und Auf- suche und langfristige Verantwortlichkeiten gaben Überprüfung

3. Stärkung der Transparenz und des Vertrauens

Limitierung des Elektorats im Versuchsbetrieb Wiederaufnahme der Ver- Anpassung

suche

Mehr Transparenz und Erleichterung des Zugangs zu Laufend Präzisierung der Anfor-Systeminformationen, Prüfberichten und Ergebnissen derungen

Vermehrter Aufbau und Einbezug einer Community Laufend Präzisierung der Anforvon Fachpersonen und der Öffentlichkeit (Politik, derungen

Fachkreise, Interessensverbände und breite Öffent-

lichkeit) für eine ständige öffentliche Überprüfung

4. Stärkere Vernetzung mit der Wissenschaft

Kontinuierliche Begleitung durch die Wissenschaft und Querschnittsthema, Um- Anpassung

Einbezug unabhängiger Expertinnen und Experten setzung laufend

Aufbau eines wissenschaftlichen Ausschusses zur Un- Mittelfristig --

terstützung und Beratung von Bund und Kantonen