Vorlage

Verordnung über die Aufsicht und Transparenz in den Energiegrosshandelsmärkten

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Art. 30 Erhebung der Abgabe und Rechnungsstellung

¹Die ElCom erhebt die jährliche Aufsichtsabgabe gestützt auf ihre Kosten und Einnahmen für das der Abgabenerhebung vorangegangene Jahr.

²Im Zeitraum vom Inkrafttreten dieser Verordnung bis zum 31. Dezember 2027 erhebt die ElCom die Aufsichtsabgabe halbjährlich.

³Sie stellt jedem betroffenen Teilnehmer am Schweizer Markt eine Rechnung über die jährliche Aufsichtsabgabe zu; diese enthält die Einzelheiten der Bemessung der variablen Zusatzabgabe.

Art. 31 Bemessung der fixen Grundabgabe

¹Die fixe Grundabgabe beträgt 250 Franken pro Jahr und Teilnehmer am Schweizer Markt, der über das gesamte vorangegangene Jahr bei der ElCom nach Artikel 4 BATE registriert war.

²Beginnt oder endet die Abgabepflicht unterjährig, so wird die Abgabe pro rata temporis reduziert.

Art. 32 Bemessung der variablen Zusatzabgabe und Rechnungsstellung

¹Die variable Zusatzabgabe wird für jeden Teilnehmer am Schweizer Markt getrennt anhand der folgenden, über das gesamte vorangegangene Jahr ermittelten Werte bemessen:

a. C: Summe der Kosten, die der ElCom für den betreffenden Aufsichtsbereich entstanden sind;

b. E: Summe der Gebühren, die die ElCom für den betreffenden Aufsichtsbereich erhoben hat;

c. T: Summe der fixen Grundabgaben nach Artikel 31, die die ElCom für den betreffenden Aufsichtsbereich erhoben hat;

d. N: Gesamtzahl der Übermittlungen nach Artikel 12 BATE an die ElCom, die von allen Teilnehmern am Schweizer Markt, die dem jeweiligen Aufsichtsbereich angehören, vorgenommen wurden;

e. U: Gesamtzahl der Übermittlungen nach Artikel 12 BATE an die ElCom, die vom betroffenen Teilnehmer am Schweizer Markt vorgenommen wurden.

²Die ElCom bemisst die variable Zusatzabgabe jedes Teilnehmers am Schweizer Markt nach der folgenden Formel:

( −  − )