Erläuternder Bericht

Übersicht

Vor dem Hintergrund einer verschlechterten globalen Sicherheitslage soll die Ar-

mee mit Anpassungen des Militärgesetzes (MG) und der Armeeorganisation (AO)

in die Lage versetzt werden, ihre verfassungsmässigen Aufgaben besser wahrneh-

men zu können. Insbesondere wird eine Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit angestrebt.

Ausgangslage

Die heutigen Anforderungen an die Armee machen Anpassungen in den Bereichen Einsatz, Ausbildung und Organisation notwendig. So wird etwa die internationale Zusammenarbeit immer wichtiger. Für bestimmte Funktionen in der Armee ist eine qualitativ hochstehende und realitätsnahe Ausbildung nur noch auf Infrastrukturen im Ausland möglich. Zur Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit der Armee braucht es neue Lösungsansätze.

Inhalt der Vorlage

Die Vorlage weist die folgenden Grundzüge auf: Der Schutz der Armee vor Spionage und Sabotage soll verbessert werden. Obligatorische Ausbildungsdienste im Ausland soll es neu auch für Miliz-Armeeangehörige geben. Zwecks Weiterentwicklung der Ausbildung der Armee soll eine Gesetzesgrundlage für Pilotversuche zum Testen neuer Ausbildungs- und Dienstleistungsmodelle geschaffen werden. Dem Bundesrat soll die Kompetenz eingeräumt werden, internationale Abkommen über den Transit von Verbänden und Angehörigen der Armee abzuschliessen. Ferner soll die Führungsstruktur der Armee konsequent auf die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit ausgerichtet werden.

Darüber hinaus sollen in weiteren Bereichen gewisse Gesetzesänderungen untergeordneter Natur vorgenommen werden, um die Aufgabenerfüllung der Armee zu optimieren.