Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis

Übersicht2

1 Ausgangslage4

1.1 Handlungsbedarf und Ziel4

1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung4

1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu den Leitlinien für die Verteidigung des Bundesrats5

2 Grundzüge der Vorlage5

2.1 Die beantragte Neuregelung5

2.1.1 Verbesserter Schutz der Armee vor Spionage und Sabotage5

2.1.2 Obligatorische Ausbildungsdienste im Ausland6

2.1.3 Weiterentwicklung des Ausbildungs- und Dienstleistungssystems für die Miliz6

2.1.4 Abkommen über den Transit von Verbänden und Angehörigen der Armee7

2.1.5 Anpassung der Führungsstruktur der Armee7

2.2 Umsetzungsfragen8

3 Erläuterung zu einzelnen Artikeln8

3.1 Militärgesetz8

3.2 Militärstrafgesetz18

3.3 Militärstrafprozess18

3.4 Bundesgesetz über militärische und andere Informationssysteme im VBS18

3.5 Medizinalberufegesetz19

3.6 Gesundheitsberufegesetz20

3.7 Erwerbsersatzgesetz20

3.8 Psychologieberufegesetz20

3.9 Armeeorganisation20

4 Auswirkungen21

4.1 Auswirkungen auf den Bund21

4.2 Auswirkungen auf weitere Kreise22

5 Rechtliche Aspekte22

5.1 Verfassungsmässigkeit22

5.2 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen22

5.3 Datenschutz23

6 Anhang24