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Botschaft zur Bahnreform 2

2.6.4 Viertes Kapitel: Planung, Bau und Betrieb

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 2510Bundesblatt · BBl 2005 2415

Interoperabilität mit dem europäischen Eisenbahnsystem

Art. 23a Grundsatz

In den Artikeln 23a–23k finden sich die neuen, mit dieser Botschaft vorgeschlagenen Bestimmungen, die zusätzlich bzw. abweichend gelten, wenn eine Eisenbahn auch unter den Geltungsbereich der Interoperabilitätsrichtlinien fällt.

Art. 23b Geltungsbereich

Der räumliche Geltungsbereich der Bestimmungen betreffend die Interoperabilität (Art. 23a–23k) wird sowohl für die konventionelle als auch für die Hochgeschwindigkeitsrichtlinie durch den Bundesrat bestimmt. Dabei besteht das konventionelle Netz aus einem Teil des Normalspurnetzes. Der Bundesrat wird sich bei der Festlegung der Strecken von der Überlegung leiten lassen, welche Strecken sinnvollerweise mittel- bis langfristig den europäischen technischen Anforderungen entsprechen sollten. Er wird dabei die Anknüpfungspunkte der ausländischen Strecken gemäss der Entscheidung Nr. 1692/96/EG vom 23. Juli 199610 über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes, die Verbindung der Landesteile, die Umfahrungsmöglichkeiten bei Streckenunterbrüchen sowie verkehrspolitische Aspekte berücksichtigen. Der Bundesrat hat die Möglichkeit, das konventionelle Netz schrittweise auf das gesamte Normalspurnetz auszudehnen. Weiter kann er den Geltungsbereich einzelner, geeigneter Technische Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) auf das gesamte Normalspurnetz erstrecken, auch soweit dieses noch nicht zum konventionellen Netz gehört.

Die Bestimmungen der Artikel 23a–23k kommen nur auf den vom Bundesrat zu bestimmenden Neubaustrecken sowie bei grösseren Umbau- und Erneuerungsmassnahmen auf den in den Anhängen der Eisenbahnverordnung (EBV; SR 742.141.1) definierten Netzen zur Anwendung (vgl. die Karten in den Beilagen zu diesem erläuternden Bericht). Bei Umrüstung und Erneuerung muss das BAV entscheiden, ob die Umrüstungs- bzw. Erneuerungsmassnahme einen solchen Umfang aufweist, dass die Bestimmungen betreffend die Interoperabilität zur Anwendung kommen. Auch muss das BAV prüfen, ob nicht ein Fall vorliegt, wo von der Anwendung der TSI abgesehen werden muss (vgl. oben). Werden beispielsweise neue Fahrzeuge beschafft, die auf Strecken eingesetzt werden sollen, mit deren Umrüstung auf das europäische Zugsicherungssystem in absehbarer Zeit nicht zu rechnen ist, so ist es nicht sinnvoll, die Ausrüstung des Fahrzeugs mit dem entsprechenden System sowie Konformitätsbescheinigungen von Konformitätsbewertungsstellen zu verlangen.

Art. 23c Teilsysteme

Heute wird in der Schweiz eine staatliche Betriebsbewilligung nur für Fahrzeuge und teilweise für die Infrastruktur erteilt. Sie wird nun für alle strukturellen Teilsysteme obligatorisch werden, also neben Fahrzeugen und Infrastruktur auch für die strukturellen Teilsysteme Energie, Betrieb («Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung») sowie Zugsicherung («Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung»).

10 Amtsblatt Nr. L 228 vom 9.9.1996, S. 1; geändert durch Entscheidung Nr. 1346/2001/EG vom 22. Mai 2001, Amtsblatt Nr. L 138 vom 7.7.2001, S. 1; geändert durch Entscheidung Nr. 884/2004/EG vom 29. April 2004, Amtsblatt Nr. L 167 vom 30.4.2004, S.1; zu finden unter: http://www.europa.eu.int/eur-lex/de/search.