Rapport sur les résultats

Référence du dossier : COO.2180.101.7.666728

AR: Zu den Fragen im Rahmen der Verordnungen «SIS-Rückkehr» kann vermerkt werden, dass mit 12 bis 15 Rückkehrentscheiden pro Jahr gerechnet wird.

GE: Au cours des trois dernières années, le canton de Genève a rendu en moyenne 824 décisions de renvoi fondées sur l’art. 64 de la loi fédérale sur les étrangers et l’intégration (LEI). Entre 2017 et 2018, 725 expulsions judiciaires ont par ailleurs été prononcées, ce qui représente une moyenne de 363 expulsions par an. Ce chiffre, qui dépasse désormais les 400 expulsions annuelles, devrait se stabiliser. En outre, 236 inscriptions au RIPOL/VOSTRA sont effectuées par année par les services de police ou les autorités judiciaires sur demande de l’autorité cantonale chargée de l’exécution des expulsions.

BS: Es werden pro Jahr ca. 500 Rückkehrentscheide des Migrationsamts des Kantons Basel-Stadt getroffen.

SG: Rund 500 Rückkehrentscheide auf kantonaler Ebene im Rahmen des AIG und rund 420 Ausschaffungen auf kantonaler Ebene im Rahmen des AIG und AsylG.

UR: Die Anzahl Wegweisungen schwankt von Jahr zu Jahr relativ stark. In den vergangenen fünf Jahren hat die Migrationsbehörde Uri zwischen 85 (2014) und 224 (2016) Rückkehrentscheide gefällt.

GR: Der Kanton Graubünden hat ca. 40 bis 50 Standard- und formelle Wegweisungsverfügungen (Rückkehrentscheide) von Drittstaatsangehörigen pro Jahr.

GL: Es werden im Jahr 50-70 Rückkehrentscheide gefällt.

NW: Die Migration Nidwalden fällt durchschnittlich zwischen 5 und 10 Rückkehrentscheide pro Jahr. Bis dato sind dies primär Entscheide bezogen auf Kriminialtouristen; eine Landesverweisung musste die Migration Nidwalden seit Oktober 2016 noch keine vollziehen.

JU: Les expulsions judiciaires et les décisions de renvoi rendues par l’autorité cantonale des migrations sont estimées à une quinzaine par année.

LU: Im Kanton Luzern werden ca. 200-220 Rückkehrentscheide pro Jahr gefällt.

2. Quelle charge de travail supplémentaire va, selon vous, représenter la saisie des données dans le SYMIC et, partant, dans le SIS ?

ASM: Es ist zum aktuellen Zeitpunkt ohne Detailkenntnisse zum N-SIS schwierig abzuschätzen, wieviel zusätzlichen Aufwand die Umsetzung der Verordnung «SIS-Rückkehr» verursachen wird. Aufgrund des zu erwartenden Rückgangs der Vollzugszahlen nach der Neustrukturierung des Asylbereichs (alle Dublin-Fälle verbleiben in den Standortkantonen der Bundeszentren) stellt sich für die VKM die Frage, ob die zusätzlich anfallenden Aufgaben mit dem vorhandenen Personal abgedeckt werden können.

AG: Dies ist schwierig zu beurteilen, da im heutigen Zeitpunkt noch keine definitive Regelung vorliegt. Inskünftig müssen alle Wegweisungen im SIS ausgeschrieben werden (ohne Art. 64a und Art. 64c Absatz 1 Bst. a AIG), dies – wenn vorhanden – mit Fingerabdrücken, Licht- und Gesichtsbildern. Zudem muss eine erfolgte Ausreise erfasst werden. Sollte diese mit einem separaten SIRENE-Formular erfasst werden müssen, benötigt die kantonale Migrationsbehörde (Amt für Migration und Integration Kanton Aargau [MIKA] dafür zusätzliche Zeit. Im Weiteren müsste das MIKA via Kantonspolizei (KAPO) Fingerabdruckbogen und Fotos beschaffen. Der Zeitaufwand pro Fall beträgt schätzungsweise 15-20 Minuten. Unklar ist, ob die erfasste Wegweisung im ZEMIS ins SIS übernommen wird (siehe Ziffer 2.3.2) und das MIKA im ZEMIS zusätzliche Daten erfassen muss.

AI: Es ist zum heutigen Zeitpunkt ohne Detailkenntnisse zum N-SIS schwierig abzuschätzen, wieviel Aufwand die neuen Verpflichtungen mit sich bringen werden.