Beilage 1 (SKV)

Erlassvorschläge (neu) mit Erläuterungen / SKV Beilage 1

Art. 47 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am tt.mm.jjjj in Kraft.

Erläuterungen:

Es ist vorgesehen, die SKV per Mitte 2007 in Kraft treten zu lassen.

Anhang 1

Polizeiprotokoll bei Verdacht auf Fahrunfähigkeit (namentlich Alkohol-, Betäubungs- oder Arzneimittelkonsum, Übermüdung) und Auftragsbestätigung zur Blut-/Urinentnahme

Erläuterungen:

Übernahme von Anhang 8 VZV; gleichzeitige Anpassung in Ziff. 10 (vgl. dazu die Erläuterungen zu Art. 10) und 12

Anhang 2

Protokoll der ärztlichen Untersuchung auf Alkohol-, Betäubungs- oder Arzneimittelkonsum

Erläuterungen:

Übernahme von Anhang 9 VZV