Ergebnisbericht

Referenz/Aktenzeichen: 012.21/2007-08-23/51

1 Einleitung

1.1 Auftrag

Im Jahr 2005 beauftragte das Parlament den Bundesrat, bis 2007 eine „Gesamtschau über

die weitere Entwicklung der Eisenbahngrossprojekte und für weitere Phasen sowie deren

Finanzierung“ vorzulegen.

Am 4. April 2007 beauftragte der Bundesrat das UVEK, ein Vernehmlassungsverfahren zur

Gesamtschau FinöV durchzuführen. In der Vernehmlassungsvorlage dargestellt wurden die

Finanzsituation des FinöV-Fonds sowie ein Angebotskonzept und Infrastrukturvorhaben zur

„Zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur“ (ZEB).

1.2 Eingeladene

Die Vernehmlassung wurde am 16. April 2007 eröffnet und dauerte bis zum 6. Juli 2007. Zur

Vernehmlassung eingeladen wurden die Kantone, die in der Bundesversammlung

vertretenen politischen Parteien, die auf gesamtschweizerischer Ebene tätigen

Wirtschaftsverbände und Organisationen, die Dachverbände der Gemeinden, Städte und

Berggebiete sowie weitere interessierte Kreise.

1.3 Vernehmlassende

Insgesamt gingen 104 Vernehmlassungsantworten ein.

Davon Verzicht auf Adressaten Antwortende inhaltliche total Stellungnahme

Kantone 32 (25

26 Einzelkantone und 71

kantonale Konferen- Politische Parteien 16 zen)8 Wirtschaftsverbände 10 93

Organisationen 4024

Weitere / Spontanantworten31

Total 92 1044