Ergebnisbericht

Referenz/Aktenzeichen: 012.21/2007-08-23/51

Kantone

Die Kantone haben eine gemeinsame Stellungnahme im Rahmen der Konferenz der Direktoren des öffentlichen Verkehrs, KöV, verfasst. Diese wird von allen Kantonen unterstützt. Die

meisten Kantone sowie einige KöV-Regionen haben ergänzende Kommentare eingereicht.

Die gesamtschweizerische KöV-Position lautet:

o ZEB wird von den Kantonen als Beitrag an den Ausbau des ÖV grundsätzlich

unterstützt.

o Der Umsetzungshorizont sei allerdings zu lang. ZEB soll im Zeitraum 2010 bis 2020 realisiert werden.

o Es wird eine Entkoppelung von ZEB und Mehrkosten NEAT gefordert. Die Mehrkosten der NEAT sollen nicht zu Lasten des Ausbaus von BAHN 2000 gehen. Es wird

gefordert, dass der ursprüngliche Betrag für BAHN 2000 gemäss FinöV-Vorlage zur Verfügung gestellt wird. Für die Mehrkosten der NEAT sei eine Zusatzfinanzierung im Rahmen des FinöV-Fonds zu entwickeln. Überdies sollen die Projekte auf den NEAT-Zufahrtsachsen im Umfang von rund 300 Millionen Franken nicht unter dem Titel BAHN 2000, sondern unter der Rubrik NEAT erscheinen. Analoges gelte für die Projekte Zimmerberg-Basis- und Hirzeltunnel, die im geltenden Alptransitbeschluss erwähnt sind und deshalb als NEAT-Projekte zu betrachten seien. Eine Streichung dieser Projekte im Alptransitbeschluss käme einem Leistungsabstrich bei der NEAT gleich. Daraus

resultiert, dass der Aufwand für deren Realisierung (z.B. Erweiterungsoption 4 mit Zimmerberg-Basistunnel) nicht BAHN 2000, sondern der NEAT zugerechnet werden soll.

o Die Kantone unterstützen das ZEB-Angebot als Planungsgrundlage. Allfällige

Verschlechterungen gegenüber der heutigen Angebotsqualität sollen jedoch

kompensiert werden. Zudem sei nachzuweisen, dass mit ZEB die wichtigsten

Kapazitätsengpässe beseitigt werden. Die durch die Zusatzfinanzierung der NEAT frei werdenden Mittel sollen prioritär dafür eingesetzt werden.

o Schliesslich wird eine „echte Gesamtschau“ gefordert, einschliesslich

Finanzierungsvorschlägen im Sinne eines Masterplans für den Fern-, Regional- und Güterverkehr. Diese soll bis spätestens 2011 und nicht erst bis 2016 dem Parlament vorgelegt werden. Darin soll auch die langfristige und gesicherte Finanzierung

aufgezeigt werden.

Der Kanton AR beantwortet die Frage 1 mit nein und erklärt sich nicht einverstanden mit den Vorschlägen zur Ausfinanzierung der NEAT und den Anpassungen des Kredit- und Zeitrahmens für die Umsetzung der 2. Etappe BAHN 2000 sowie die Streichung des NEAT-Anschlusses Ostschweiz und der 2. Phase der HGV-Anschlüsse.