Ergebnisbericht

Referenz/Aktenzeichen: 012.21/2007-08-23/51

Zusammenfassung der Ergebnisse

Die Gesamtschau FinöV und die Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur wurden in der Vernehmlassung grundsätzlich positiv aufgenommen. Die überwiegende Mehrheit der Konsultierten unterstützt die Zielsetzungen und Hauptinhalte der Vorlage. Es besteht

Übereinstimmung darin, dass eine gute Verkehrsinfrastruktur mit einem guten

Schienenverkehrangebot ein wichtiger Standortfaktor für die Schweiz ist.

Der mit ZEB vorgesehene Ausbau der Schieneninfrastruktur wird in diesem Sinne breit unterstützt. Das Angebot ZEB sei im Umfang von rund 5 Mrd. Franken sei als „Minimum“ zu betrachten und rasch zu realisieren. Die überwiegende Mehrheit der

Vernehmlassungsteilnehmer verlangt darüber hinaus zusätzliche Investitionen, namentlich die Realisierung von allen oder einzelnen Erweiterungsoptionen zu ZEB oder weiterer Ausbauwünsche sowie einen rascheren Baubeginn.

Die Streichung der für das Angebot ZEB nicht erforderlichen Grossprojekte aus den

entsprechenden Erlassen stösst bei einer knappen Mehrheit auf Kritik. Teilweise wird die vorliegende Vorlage nicht als ausreichende Grundlage für eine Beurteilung dieser Strecken beurteilt, teils wird die Streichung als demokratisch fragwürdig betrachtet. Die umgehende bzw. künftige Realisierung mindestens einzelner dieser Projekte, insbesondere des

Wisenberg- und Zimmerbergbasistunnels, wird stark unterstützt, weshalb die

Netzbeschlüsse bestehen bleiben sollen.

Eine klare Mehrheit unterstützt eine weitere Vorlage zu einem späteren Zeitpunkt. Diese soll jedoch, statt „spätestens 2016“, früher vorgelegt werden und im Sinne einer „echten“

Gesamtschau umfassender ausgestaltet sein. Als Zeitraum wird 2009 – 2014 genannt. Die nicht mit ZEB realisierten Erweiterungsoptionen, die zur Streichung beantragten Projekte (insb. Wisenbergtunnel, Zimmerberg-Basistunnel II) und weitere Projekte seien zu

berücksichtigen, der Regionalverkehr einzubeziehen, die planerischen Grundlagen zu verbessern und die Finanzierung zu klären.

Auf der finanziellen Seite verlangt eine Mehrheit die Entkoppelung der Finanzierung von NEAT und ZEB. Dies mit Blick darauf, dass das für FinöV vorgesehene Investitionsvolumen von 30,5 Mrd. Franken nicht ausreichen dürfte, um alle vier Grossprojekte (NEAT, BAHN 2000/ZEB, HGV, Lärmsanierung) zu realisieren. Die NEAT-bedingten Mehrkosten seien nicht über eine Redimensionierung bei ZEB zu kompensieren. Für ZEB seien in etwa die ursprünglich für die BAHN 2000 geplanten Finanzmittel vorzusehen. Für die NEAT sei eine Zusatzfinanzierung zu entwickeln. Nur eine Minderheit verlangt die Einhaltung eines FinöV-Investitionsvolumens von 30,5 Milliarden Franken (Preisstand 1995) und die zwingende