Ergebnisbericht

Referenz/Aktenzeichen: 012.21/2007-08-23/51

Kapazitätssicherung auf den Nord-Süd-Achsen im Kredit für die KANSAS-Studie enthalten sind.

o Die EDU will erst über neue Projekte diskutieren, wenn die Bevorschussung

zurückgezahlt ist. Die SBB und der SAB lehnen eine neue Vorlage ab, weil sie, wie auch die Kantone AR und SG, die Klärung des weiteren Vorgehens zu diesen

Projekten in der aktuellen Botschaft fordern.

3.5 Anpassung NEAT-Gesamtkredit (Frage 5)

Wie beurteilen Sie die Anpassung des NEAT-Gesamtkredites?

Zustimmung (teilw. Anpassungswünsche) Ablehnung

Kantone KöV KöV, LU, UR, SZ, OW, NW, ZG, SO, BS, BL, SG, AR

AI, AG, TG, GR, BE, FR, VS, GE, VD, NE,

JU, TI,

Parteien FDP, CVP, SP, Grüne, SVP, EDU

Verbände, SGB, VCS, VöV, Litra, FRS, SEV, ACS, Economiesuisse, Centre

Organisationen TCS, VSS, ASTAG, CargoForum, IGöV, Patronal, Pro Bahn, Div.

SBB, BLS, SGV, SAB, Städteverband, SVI,

Post, Alpeninitiative, WWF, Gotthardkomitee,

Hupac, Infra, BauenCH, AGVS, travailsuisse,

Gemeindeverband, Div.

Die Anpassung des NEAT-Gesamtkredits wird von einer Mehrheit akzeptiert. Die NEAT müsse fertig gestellt werden, da sie für die Schweizer Güterverlagerungspolitik wie auch für die Anbindung des Kantons Tessin und für die Einbettung der Schweiz ins

gesamteuropäische Verkehrsnetz eine zentrale Rolle spiele. Die Anpassung wird vielmehr „knurrend“ (die GRÜNEN) als Sachzwang akzeptiert, als „unschöne Notwendigkeit“

bezeichnet, als unumgänglich, nachvollziehbar, „necessaire et judicieux“. Die Frage sei „rhetorisch“ (Kt. Freiburg). Die Gründe gelten z.B. laut CVP als „connues et acceptées: TVA,

renchérissement, risques géologiques, avancées technologiques, sécurité“. In der Folge wird eine Trennung der Kredite für ZEB bzw. NEAT verlangt und eine Zusatzfinanzierung für die NEAT postuliert, damit die NEAT-Zusatzkosten nicht zulasten anderen Grossprojekte gehen.