Ergebnisbericht

Referenz/Aktenzeichen: 012.21/2007-08-23/51

Kapazitätsbetrachtungen erwartet, so etwa strecken- bzw. knotenweise

Nachfrageentwicklung und maximal erreichbare Kapazitäten für die Sparten

Personenfern-, Regional- und Güterverkehr, Bilanzen, Rentabilitätsanalysen (z.B. KöV, FDP, SVP, Strassenverbände, economiesuisse). Die Alpeninitiative erwartet eine transparente Kapazitätsanalyse für den Nord-Süd-Korridor und erwähnt

Optimierungsmöglichkeiten (wie das Anpassen der Trassenpreise, Harmonisieren der Zugsgeschwindigkeiten).

o Dieser „Masterplan für den Fern-, Regional- und Güterverkehr“ (KöV) soll die

ursprünglichen Planungen von BAHN 2000, NEAT sowie des Sachplans Verkehr umfassen. Mit einzubeziehen seien auch die Resultate der „Trinationalen

Langfristplanung Basel“, die Kansas-Studie (KöV NWCH) und die NEAT-

Südanschlüsse (Alpeninitiative). Mehrfach wird der Einbezug des Regionalverkehrs betont. (u.a. IgöV). Die Litra regt an, der Bund solle „Funktionen“ bestellen (z.B.

Fahrzeiten zwischen Zentren und Kapazitäten in Stundentrassen oder

Tageskapazitäten zwischen Wirtschaftsräumen oder Grenzen) und die Frage der Notwendigkeit einzelner Objekte aus solchen Zielvorgaben (wie z.B. auch

Verlagerung auf der Nord-Süd-Achse) ableiten.

o Ausserdem wird darauf hingewiesen, dass auch die langfristige und gesicherte

Finanzierung der Bahninfrastruktur Teil dieser Gesamtschau sein müsse (SEV, FDP, köV, SP, Grüne, Litra . SBB). Während einerseits FinöV-ergänzende

Finanzierungsvorschläge gemacht (z.B. Co2-Erträge, kantonale Vorfinanzierung)

bzw. erwartet werden (z.B. SP, Grüne, Litra, VCS, VöV), plädieren andere zwar teilweise für eine Zusatzfinanzierung für die NEAT, sind aber gegen neue Steuern bzw. eine Erhöhung der Bevorschussungslimite und der Verschuldung des Bundes (u.a. FDP, SVP, ACS, TCS, CargoForum, FRS).

o Es wird gefordert die Zusatzvorlage deutlich früher als „spätestens 2016“ vorzulegen.

Die genannten Zeithorizonte reichen von „bis spätestens 2009“ (z.B. die GRÜNEN) über 2010 (z.B. SPS, Cargoforum, VAP), 2011 (z.B. KöV,AR) bzw. 2012 (z.B. CVP, VÖV, SEV, ProBahn, Städteverband) oder „innerhalb der nächsten Legislatur“ (FDP). Die KöV fordert eine „Gesamtschau über die weitere Entwicklung der

Eisenbahngrossprojekte und für weitere Phasen und deren Finanzierung“. Erwähnt werden insbesondere Zimmerbergbasistunnel, Wisenbergtunnel und

Heitersbergtunnel.

o Parallel dazu soll die Planung langfristig wichtiger Projekte schnell aufgenommen

werden, insbesondere auch um die Trassen raumplanerisch zu sichern. Ein

entsprechender Planungskredit sei in der ZEB-Vorlage zu beantragen (KöV). Das Gotthard-Komitee weist darauf hin, dass die Mittel für die Planung der