Ergebnisbericht

Referenz/Aktenzeichen: 012.21/2007-08-23/51

o Kritisiert wird, die Vorlage sei keine „echte Gesamtschau“, da sie keine

Weiterentwicklung des Regionalverkehrs bzw. Nahverkehrs enthalte ( u.a. transfair). Auch die KöV möchte eine „Gesamtschau über die weitere Entwicklung der

Eisenbahngrossprojekte und für weitere Phasen und deren Finanzierung“.

o Der Vorschlag einer weiteren Botschaft findet breite Unterstützung. Diese soll präzisere Angaben zu Auslastung und Rentabilitätserwartungen enthalten.

3.2 ZEB-Gesetz und Gesamtkreditbeschluss (Frage 2)

Wie beurteilen Sie das neue Bundesgesetz über die Zukünftige Entwicklung der

Bahninfrastruktur und den entsprechenden Bundesbeschluss zum Gesamtkredit?

Zustimmung (teilw. Anpassungswünsche) Ablehnung

Kantone KöV KöV, LU, UR, SZ, OW, NW, ZG, SO, BS, BL, AR

AI, AG, TG, GR, BE, FR, VS, GE, VD, NE,

JU, TI, SG

Parteien FDP, CVP, SP, Grüne, EDU SVP

Verbände, SGB, VCS, VöV, Litra, FRS, travailsuisse, Economiesuisse, Gemeindever-Organisationen SEV, ACS, TCS, VSS, CargoForum, IGöV, band, Centre Patronal, SAB,

SBB, BLS, Pro Bahn, SGV, Städteverband, Liga Lärm, ASTAG, Div.

SVI, Post, Alpeninitiative, WWF, transfair,

Gotthardkomitee, Hupac, Infra, BauenCH,

AGVS, Pro Natura, Div.

Beurteilung des ZEB-Angebots und der Erweiterungsoptionen

Die Realisierung des ZEB-Angebots im Umfang von rund 5.2 Milliarden Franken wird als „Minimum“ breit unterstützt. Zahlreich sind die Antworten, die eine frühere Realisierung des ZEB-Angebots sowie die rasche Realisierung zumindest einzelner Erweiterungsoptionen im ersten Schritt verlangen. Der Planungsansatz wird breit unterstützt, den Infrastrukturbedarf aus einem Angebotskonzept abzuleiten und damit ein integrales Ganzes („Angebot ZEB“) vorzuschlagen, statt isoliert einzelne Bauprojekte.