Vorlage

2. Kapitel: Anwendbares Verfahren

Art. 15 Schwellenwerte

¹Welches Verfahren auf eine bestimmte Beschaffung anzuwenden ist, ergibt sich, unter Vorbehalt der Artikel 58–67, aus der folgenden Tabelle:

Beschaffungsstelle nach Beschaffungsstelle nach Art. 4 Abs. 1 Bst. a Art. 4 Abs. 1 Bst. b

unterhalb von 100'000 CHF: freihändiges Verfahren

ab 100'000 CHF: Einladungsverfahren

GÜTER

ab 250’000 CHF: ab 650'000 CHF:

Ausschreibungsverfahren Ausschreibungsverfahren

unterhalb von 150'000 CHF: freihändiges Verfahren

DIENST- ab 150'000 CHF: Einladungsverfahren

LEISTUNGEN

ab 250’000 CHF: ab 650'000 CHF:

Ausschreibungsverfahren Ausschreibungsverfahren

unterhalb von 150'000 CHF: freihändiges Verfahren

BAUWERKE UND ab 150'000 CHF: Einladungsverfahren

BAULEISTUNGEN

ab 8 Mio. CHF für Bauwerke bzw.

ab 2 Mio. CHF für einzelne Bauleistungen: Ausschreibungsverfahren

²Der Bundesrat und die Kantone können für ihren Zuständigkeitsbereich die Schwellenwerte senken oder sie den Entwicklungen des internationalen Rechts anpassen.

³Die Beschaffungsstelle kann für eine Beschaffung, die unter einem Schwellenwert für ein bestimmtes Verfahren bleibt, freiwillig dieses Verfahren wählen.

⁴Beteiligen sich an einer Beschaffung mehrere Beschaffungsstellen des Bundes, für die unterschiedliche Schwellenwerte gelten, so sind für die ganze Beschaffung die tieferen Schwellenwerte massgebend.

⁵Werden im Einladungsverfahren Güter gemeinsam mit anderen Leistungen beschafft, so gilt der Schwellenwert für die Güterbeschaffung.

Art. 16 Bestimmung des Beschaffungswertes

¹Die Beschaffungsstelle schätzt den voraussichtlichen maximalen Gesamtwert einer Beschaffung. Sie berücksichtigt alle Leistungen mit einem engen sachlichen oder rechtlichen Zusammenhang.

²Sie berücksichtigt insbesondere auch Preise, Gebühren, Kommissionen und Zinsen sowie vorgesehene Optionen. Ausgenommen ist die Mehrwertsteuer.

³Sie darf nicht zur Umgehung einer Ausschreibung eine bestimmte Berechnungsmethode verwenden oder die Beschaffung missbräuchlich aufteilen.

Art. 17 Besondere Fälle der Wertbestimmung

¹Beabsichtigt die Beschaffungsstelle, die Beschaffung aufzuteilen, so berechnet sich deren Wert:

a. aufgrund des geschätzten Wertes aller Leistungen, die in den zwölf Monaten nach der Beschaffung erbracht werden sollen;

b. bei wiederkehrenden Leistungen: aufgrund des tatsächlichen Wertes aller während der vergangenen zwölf Monate erbrachten Leistungen.

²Bei einer Beschaffung im Hinblick auf einen Vertrag mit Laufzeit gilt als der massgebende Wert:

a. bei bestimmter Laufzeit: der tatsächliche oder der geschätzte Gesamtwert;

b. bei unbestimmter Laufzeit: der monatliche Wert multipliziert mit 48.