Erläuternder Bericht

Verordnung über Speziallebensmittel (SR 817.022.104)

Erläuterungen

Allgemeines

Die Bestimmungen über die Säuglingsanfangs- und Folgenahrung werden basierend auf der geänderten Richtlinie 2006/141/EG¹ revidiert. Die calcifizierten Rotalgen, welche international unter dem Begriff "Maerl" bekannt sind und zur Calciumanreicherung verwendet werden, werden neu unter einer Sachbezeichnung umschrieben. Solche Produkte unterstehen künftig somit nicht mehr der Bewilligungspflicht.

Zu den einzelnen Artikeln bzw. Anhängen

Art. 2 Abs. 1 Bst. b, Abs. 2 Bst. u

Mit dieser Änderung wird die Angleichung an die EU vollzogen. In der Richtlinie 89/398/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Lebensmittel, die für eine besondere Ernährung bestimmt sind², gilt nicht nur ein besonderer ernährungsphysiologischer Zweck sondern auch ein physiologischer Zweck.

Art. 2-15

Die Aufhebung dieser Artikel ist bedingt durch die Integration der nährwertbezogenen Angaben in die Verordnung des EDI über die Kennzeichnung und Anpreisung von Lebensmitteln (SR 817.022.21).

Art. 4 Abs. 6

Die Erweiterung der Zweckbestimmung mit "physiologisch" bedingt auch in diesem Absatz eine Erweiterung mit "physiologisch". Ansonsten bleibt der Wortlaut gleich.

Art 17 (neu) und 18 und entsprechende Anhänge

Autonomer Nachvollzug der Änderungen der Richtlinie 2006/141/EG über Säuglingsanfangs- und Folgenahrung³.

Art. 19 Abs. 1

Autonomer Nachvollzug

Art. 20 Abs. 16

Für Ergänzungsnahrungen sollen die gleichen Bedingungen gelten, wie für Nahrungsergänzungsmittel.

Art. 22 Abs. 1, 7 Bst. c und d und 10

Anpassung des Wortlauts an die Bestimmungen der EG über Nahrungsergänzungsmittel.

Art. 22b Sachüberschrift

Die calciumhaltigen (calcifizierten) Rotalgen werden neu unter einer Sachbezeichnung umschrieben.