Vorlage

ENTWURF

Verordnung des EDI über gentechnisch veränderte Lebensmittel (VGVL)

Änderung vom ...

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI)

verordnet:

I

Die Verordnung des EDI vom 23. November 2005¹ über gentechnisch veränderte Lebensmittel wird wie folgt geändert:

Art. 1 Bst. a^bis

Diese Verordnung regelt:

a^bis. die Voraussetzungen, unter denen nicht bewilligte pflanzliche GVO-Erzeugnisse toleriert werden;

Art. 3 Abs. 2 Einleitungssatz (Betrifft nur den deutschen Text) und Bs.t a

²Es muss die folgenden Angaben enthalten:

a. die Angaben gemäss Anhang 1;

Art. 4 Prüfung der Unterlagen

Das BAG prüft das Gesuch und erstellt einen Bericht zuanden:

a. des Bundesamtes für Umwelt (BAFU);

b. des Bundesamtes für Veterinärwesen (BVET);

c. des Bundesamtes für Landwirtschaft (BLW).

SR ..........

1 SR 817.022.51