Erläuternder Bericht

Verordnung des EDI über den Zusatz essenzieller oder physiologisch nützlicher Stoffe zu Lebensmitteln (SR 817.022.32)

Erläuterungen

Allgemeines

Im Dezember 2006 ist die Verordnung (EG) 1925/2006¹ über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln publiziert worden. Um Handelshemmnisse gegenüber der EU zu verhindern drängt es sich auf, das Schweizer Recht entsprechend anzupassen. Es handelt sich um einen autonomen Nachvollzug.

Zu den einzelnen Artikeln

Art. 2 Sachüberschrift und Abs. 2^bis

Die Regelung des Zusatzes von Vitaminen und Mineralstoffen zu Lebensmitteln (Anhang 4)

entspricht der Verordnung (EG) 1925/2006. Die Anhänge der vorliegenden Verordnung werden entsprechend der Fortentwicklung des EG-Rechts angepasst werden.

Art. 2^bis

Die vorgenommenen Änderungen berücksichtigen die Vorgaben der Verordnung (EG) 1925/2006.

Art. 6 Abs. 1^bis, 3 und 4

Die Verpflichtung zur Angabe der Nährwertkennzeichnung entspricht Art. 7 Abs. 3 der

Verordnung (EG) 1925/2006. Abs. 4 betreffend die Kennzeichnung von angereichertem

Speisesalz bzw. Kochsalz muss auf Grund von Interpretationsschwierigkeiten präzisiert werden.

Art. 8 zweiter Satz

Zwecks Sicherstellung der Übereinstimmung des schweizerischen Rechts mit demjenigen der EG wird in Art. 8 zusätzlich auf die Entscheidungen der European Food Safety Agency (EFSA) verwiesen.

Anhänge 1 und 2

Das Informationsschreiben Nr. 123 des BAG vom 2. November 2006 "Gehalt an mehrfach

ungesättigten Fettsäuren in Lebensmitteln: Höchstmengen, Deklaration und zulässige

Anpreisungen" hat sich in der Praxis bewährt und wird ins Verordnungsrecht überführt.

Anhang 4

Anhang 4 entspricht Art. 4 der Verordnung (EG) 1925/2006.