Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2011/22: Bundesgesetz über Aufgaben, Organisation und Finanzierung des Eidgenössischen Instituts für die Meteorologie und Klimatologie (Meteorologiegesetz, MetG) · 27 Seiten
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Mio CHF durch Effizienzsteigerungen (z.B. durch Stellenabbau durch natürliche Abgänge, usw.) kompensiert. Damit wird eine Einschätzung der EFK aufgegriffen, die eine Finanzierung eines Teils des gesetzlichen Auftrags mit öffentlichen Mitteln als volkswirtschaftlich sinnvoll erachtet. Dieses seit 2002 auch von der Weltorganisation für Meteorologie empfohlene Modell ist seit Jahren in den USA etabliert und hat sich in Europa bereits in den Niederlanden und in Norwegen durchgesetzt. Die übrigen europäischen Wetterdienste sind im Rahmen einer Deklaration übereingekommen, einen möglichst einfachen Datenzugang zu ermöglichen. Weitere Finanzierungsmöglichkeiten wie Sponsoring sollen anderseits weiter zur angestrebten Erweiterung des Handlungsspielraums des Instituts beitragen.
Anpassung der Rechtsform: Das heutige FLAG-Bundesamt MeteoSchweiz soll in eine öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit und eigener Rechnung umgewandelt werden. Als Leitlinien bei der Ausarbeitung des Gesetzesentwurfs dienten die vom Bundesrat im Corporate-Governance-Bericht festgelegten Leitsätze und Erläuterungen und die Vorbilder verschiedener anderer Dezentralisierungen in jüngster Zeit z.B. Schweizerisches Nationalmuseum.
Der Bundesrat beschloss am 10. Dezember 2010, das EDI habe die Reform von MeteoSchweiz weiter zu verfolgen und dem Bundesrat bis Ende April 2011 einen Vernehmlassungsentwurf für ein neues Meteorologiegesetz zu unterbreiten.
1.5 Internationales Umfeld
1.5.1 Internationale Organisationen, Übereinkommen und Kooperationen
Da das Wetter keine Grenzen kennt, ist internationale Kooperation notwendig, um Wetter und Klima zu beobachten und vorherzusagen. Die erste internationale Meteorologiekonferenz 1872 in Leipzig war der Ursprung einer dauerhaften Zusammenarbeit. Wenige Jahre später wurde die Internationale Meteorologische Organisation (IMO) gegründet, die nach dem 2. Weltkrieg als Spezialorganisation der UNO in die heutige Weltorganisation für Meteorologie (WMO) mit Sitz in Genf übergegangen ist.
Heute sichert die internationale Zusammenarbeit den grenzüberschreitenden Zugang zu Daten für die schweizerischen Wetterdienstleistungsanbieter, öffentliche Institute, die Universitäten, die Medien, die Luftfahrt und weitere Wirtschaftszweige. Die Kosten der Programme werden im Allgemeinen entsprechend der Höhe des Bruttoinlandproduktes auf die Staaten aufgeteilt. Durch ihren Anteil von knapp 3 % sichert sich die Schweiz den Zugang zu Satellitendaten oder den Produkten der globalen Vorhersagemodelle. Ein weiterer Nutzen der internationalen Kooperation besteht im Transfer von Wissen und Technologie. Ohne diesen Austausch wäre es nicht möglich, die Qualität von meteorologischen Dienstleistungen in der Schweiz auf internationalem Niveau zu halten. Die Schweiz profitiert zudem als Sitzstaat der WMO und als Lieferant für Satellitentechnologie von der Mitgliedschaft in internationalen Organisationen.
Die WMO ist eine spezialisierte Organisation der Vereinten Nationen (UNO) mit Sitz in Genf. Sie hat weltweit 181 Mitgliedsländer. Die Schweiz ist seit dem 23. März 1950 Mitglied7. MeteoSchweiz ist beauftragt, die Eidgenossenschaft in der WMO und weiteren internationalen Organisationen zu vertreten, nimmt daher in den entsprechenden Steuerungsorganen Einsitz und besorgt den Geschäftsverkehr mit ihnen. Sie stellt zudem weitere Experten zur Mitwirkung in Organisationen, soweit dies notwendig und sinnvoll ist.
Das Rückgrat aller WMO Aktivitäten bildet das World Weather Watch Programm (WWW). Es schafft die Grundlagen für die internationale Kooperation beim Aufbau und Unterhalt von meteorologischen und hydrologischen Mess- und Beobachtungsnetzen, gewährleistet den raschen weltweiten Datenaustausch und sorgt für die Standardisierung der Wetterbeobachtungen. Am 1. Juni 1970 beschloss der Bundesrat, als Beitrag der Schweiz an das WWW-Programm der WMO, ein Weltstrahlungszentrum (WRC) am Physikalisch-Meteorologischen Observatorium Davos (PMOD) zu schaffen, einer Abteilung des Schweizerischen Forschungsinstituts für Hochgebirgsklima und Medizin (SFI), die sich vor allem mit dem Einfluss der Sonneneinstrahlung auf das Erdklima beschäftigt. Der Bund legt jeweils für eine Perio-