Ergebnisbericht

von Art. 5 LGV eigentlich gar nicht nötig, da eine Beurteilung im Rah-

men des Bewilligungsverfahrens ohnehin stattfindet. Ein Verweis

dieser Art würde nach unseren Kenntnissen zum ersten Mal im

Schweizer Recht stattfinden.

Staatskanzlei des Kan- Anhang 1a Anhang 1 wird aufgehoben. Von daher könnte der neu vorgesehene Anpassungsvorschläge:

tons Luzern Anhang 1a als Anhang 1 bezeichnet werden. Den Anhang 1a als Anhang 1 bezeichnen.

Titel: "Merkmale von Olivenölen" Den Titel "Anforderungen an Olivenöle" nennen.

Anstelle des oben erwähnten Titels sollte analog Anhang 2 der Titel

"Anforderungen an Olivenöle" heissen.

Staatskanzlei des Kan- Anhang 3 Die Begriffe (wie Spezifikation, Merkmal, Test, Stoff, Parameter etc.) Bei den Anhängen 3 bis 11 berücksichtigen:

tons Luzern werden uneinheitlich gewählt, weil die Daten aus verschiedenen EU-

Verordnungen stammen. Die verwendeten Begriffe und der Aufbau

der Tabellen sollten in dieser Verordnung zum besseren Verständnis

und wegen der Übersichtlichkeit einheitlich gewählt werden.

Begriff "Spezifikation"

Das Wort "Spezifikation" ist in der Lebensmittelgesetzgebung nicht Begriff "Spezifikation"

üblich. In den Anhängen 3 bis 11 generell den Begriff "Spezifikation" durch Der Begriff "Spezifikation" sollte in allen Anhängen einheitlich durch den üblichen Begriff "Anfor-derungen" ersetzen (analog den aktuellen den Begriff "Anforderungen" ersetzt werden. In den bestehenden Anhän¬gen 1 und 2).

Anhängen 1 und 2 wird anstelle des Begriffes "Spezifikation" ebenfalls

das Wort "Anforderungen" verwendet. Zudem wird unter den Artikeln

5a bis 5i jeweils unter dem Absatz 2 oder 3 mit folgendem Wortlaut

auf die Anhänge verwiesen: "Es muss die Anforderungen nach An-

hang xy erfüllen." Auch dort wird der Begriff "Anforderungen" aufge-

führt.

Durch die einheitliche Wortwahl werden die Angaben verständlicher. Peroxidzahl

In den Anhängen 3 bis 11 einheitlich den Begriff "Peroxidzahl" und die Peroxidzahl Einheit mit "meq 02/kg" angeben (analog bestehendem Anhang 2). Manchmal steht "Peroxidzahl (PV)", manchmal "Peroxidwert (PW)".

Die Einheiten werden mit meq/kg und mit meq 02/kg angegeben.

Im bestehenden Anhang 2 steht: "Peroxidzahl in meq 02/kg"

Staatskanzlei des Kan- Anhang 3 Im Sinne einer einheitlichen Darstellung der Tabellen in Anhang 3 bis Tabellenüberschrift der ersten Tabelle (-> Test, Spezifikation) streitons Luzern Anhang 11 ist es angebracht, auch nebenstehende Änderungen chen.

vorzu¬nehmen.

Ausführungen betreffend Ersatz des Begriffes "Spezifikation" siehe

oben unter Anhänge 3 bis 11.

Abweichungen zur EU-Gesetzgebung: Bei Nahrungsergänzungsmit- Ergänzung der Tabelle "Verwendungszwecke" unter Nahrungsergänteln werden 250 mg/Tagesration (in EU 200 mg/Tagesration) zugelas- zungsmittel im Sinne von:

sen. Da die Tagesration für Nahrungsergänzungsmittel im Anhang 3 "250 mg/Tagesration gemäss Herstellerempfeh¬lung"

der Verordnung über den Zusatz essenzieller oder physiologisch Höchstmenge Tagesration überprüfen.

nützlicher Stoffe nicht aufgeführt ist, wäre die Ergänzung wie "Tages-