Erläuternder Bericht

K163-0758

für mehr als zwei Arbeitsmotorwagen oder Anhänger erteilt werden dürfen. Die Verwendung von mehr als einem Wechselschild oder Wechselschilderpaar ist aber auch an einem Arbeitsmotorwagen oder Anhänger nicht gestattet.

Artikel 19

Absatz 1

Die Vorschrift, dass ein besonders gekennzeichneter Versicherungsnachweis vorliegen muss, stammt noch aus der Zeit, als die Versicherungsnachweise in Papierform abgegeben wurden. Die heutigen (elektronischen) Versicherungsnachweise müssen nicht mehr besonders gekennzeichnet werden.

Absatz 4

Bei der provisorischen Immatrikulation müssen die Versicherer sicherstellen, dass die Prämie im Voraus bezahlt wird. Mit der Aufhebung von Absatz 4 wird es nicht mehr möglich sein, die Kontrollschilder wegen fehlender Versicherung einziehen zu lassen. Die Ausstellung von Entzugsverfügungen und Aufträgen zur polizeilichen Einziehung der Kontrollschilder ist für die kantonalen Behörden mit Zusatzarbeit und hohen Kosten verbunden. Vielfach besteht zudem die Unmöglichkeit, die Ausweise und Kontrollschilder einzuziehen, weil z.B. die Adresse nicht mehr stimmt oder sich der Halter oder die Halterin bereits wieder im Ausland aufhält.

9. Änderung der Weisungen über besondere Markierungen auf der Fahrbahn vom 19. März 2002

Ziffer 5a

Im Rahmen eines Versuchs der Stadt Zürich konnte aufgezeigt werden, dass mit der Einfärbung von Radstreifen an spezifischen Gefahrenstellen die Sicherheit der Radfahrer und Radfahrerinnen erhöht werden kann.

Vorgeschlagen wird, dass Radstreifen rot eingefärbt werden dürfen, aber nur punktuell an besonders gefährlichen Stellen. Nur so kann die volle Warnwirkung der Massnahme sichergestellt werden.

Vorgesehen ist, dass diese Massnahme auf Normebene näher spezifiziert wird.

Mit dieser Ergänzung der Weisungen wird das Begehren der Motion Glättli «Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer durch rote Einfärbung von Radstreifen bei Gefahrenstellen» (11.4181) erfüllt.