Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis

Übersicht2

1 Ausgangslage5

1.1 Handlungsbedarf und Ziel5

1.1.1 Die demografische Herausforderung für die Wirtschaft5

1.1.2 Notwendigkeit und Herausforderungen der Personenfreizügigkeit 5 1.1.3 Massnahmenpaket zur Förderung und zum Schutz des inländischen Arbeitskräftepotenzials6

1.1.4 Situation der älteren Arbeitnehmenden auf dem Arbeitsmarkt7

1.1.4.1 Arbeitsmarktbeteiligung7

1.1.4.2 Arbeitslosenquote und Leistungen der Arbeitslosenversicherung8

1.1.4.3 Aussteuerung10

1.1.5 Sozialhilfequote und Leistungen der Sozialhilfe11

1.1.5.1 Sozialhilfequote der 60- bis 64-Jährigen und ältere Ausgesteuerte in der Sozialhilfe11

1.1.5.2 Merkmale der Sozialhilfe12

1.1.5.3 Besonders interessante Aspekte für vor der Pensionierung stehende Personen12

1.2 Bundesgesetz über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose (ÜlAG)13

1.2.1 Allgemeines13

1.2.2 Neues Bundesgesetz13

1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu den Strategien des Bundesrates13

2 Rechtsvergleich14

2.1 Regelungen in andern europäischen Staaten14

2.2 Kantonale Regelungen14

2.2.1 Arbeitslosenhilfen14

2.2.2 Rente-Pont im Kanton Waadt14

Anspruchsvoraussetzungen14

Berechnung15

Finanzierung15

2.3 Regelungen in Gesamtarbeitsverträgen GAV15

3 Grundzüge der Vorlage15

3.1 Die beantragte Neuregelung15

3.1.1 Übernahme von Bestimmungen des ELG15

3.1.2 Voraussetzungen für den Anspruch auf Überbrückungsleistungen15

Aussteuerung nach dem vollendeten 60. Altersjahr15

Mindestversicherungsdauer und Mindesteinkommen 15 Keine Altersrente der AHV16

Unterschreiten der Vermögensschwelle16

3.1.3 Berechnungsvorschriften16

Allgemeines16

Anerkannte Ausgaben16

Anrechenbare Einnahmen17

Anrechnung von Freizügigkeitsguthaben und Guthaben der dritten Säule17

Plafonierung der Überbrückungsleistungen17

3.2 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen18

3.3 Umsetzungsfragen18

4 Auswirkungen18

4.1 Finanzielle Auswirkungen18

4.1.1 Jährlicher Neuzugang ins System der Überbrückungsleistungen 18 4.1.2 Entwicklung des Bestandes19

4.1.3 Schätzung der durchschnittlichen Höhe der Überbrückungsleistung19

4.1.4 Kostenschätzung20

4.2 Auswirkungen auf den Bund21